Pippa Schneider

Frau Schneider, Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU-Fraktion, schön, dass Sie auf den Zug der Bundesregierung aufgesprungen sind und nun die Hightech Agenda und ganz viel Innovation auch hier in Niedersachsen umsetzen wollen. Auf Bundesebene wurde dazu ja sogar der Name des Ministeriums geändert von „Bildung und Forschung" in „Forschung, Technologie und Raumfahrt". Leider wurden auf der Jagd nach diesen Innovationen viele wichtige Reformbedarfe einfach verschlafen. So erzählte die Bundesforschungsministerin neulich in einem Interview, das Hauptproblem an der Studienfinanzierung, an dem BAföG, sei, dass der Name nicht sexy genug klinge - nicht etwa, dass nur noch 12 % aller Studierenden BAföG bekommen oder dass die BAföG-Wohnkostenpauschale so niedrig ist, dass man sich damit das Wohnen in den Unistädten nicht mehr leisten kann. Nein, der Name ist das Problem! Machen wir den wieder sexy - und zack, sprudelt es an Innovationen! Wie sollen denn Innovationen an Hochschulen entstehen, wie eine gute Grundlage dafür vorhanden sein, wenn die Hochschulbeschäftigen von einer Stelle in die nächste hetzen, von einer Befristung in die nächste, wenn das Wissenschaftszeitvertragsgesetz diese Befristungsregelungen auch noch zementiert? Es reicht eben nicht, sich nur Innovation auf die Fahne zu schreiben, wenn man nicht darüber nachdenkt, wie man es schafft, die Grundlage dafür zu schaffen, dass Menschen unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern studieren können, wenn man nicht Lösungen dafür findet, dass WissenschaftlerInnen an den Hochschulen auch Zeit und Ressourcen für eben diese Innovationen geboten bekommen. Sie schreiben in Ihrem Antrag: „Niedersachsen darf bei dieser Hightech-Offensive nicht am Rand stehen." Dazu gebe ich Ihnen mal ein paar Zahlen: Das Förderprogramm zukunft.niedersachsen es wurde hier schon vielfach erwähnt wird aus den Aktien der Volkswagen AG finanziert. Dazu kamen zusätzlich mehr als 500 Millionen Euro Sonderdividende aus dem Börsengang der Porsche AG hinzu. 2024 kamen so insgesamt 618 Millionen Euro für Niedersachsens Forschung und Wissenschaft zusammen. Im Rahmen von zukunft.niedersachsen wurden zum Beispiel KI-Research-Groups ausgeschrieben. Mit bis zu 20 Millionen Euro allein für KI-Forschung ist das ein echtes KI-Investitionspaket auf Landesebene. Sie sehen, als Oppositionsfraktion können Sie natürlich viel kritisieren, aber ich bin sehr froh, dass wir die Möglichkeit haben, in Niedersachsen die Dinge dann auch wirklich umzusetzen. Vielen Dank. Herzlichen Dank,