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Ansgar Georg Schledde

AfD 13.12.2022 4:00 min Tagungsabschnitte 19/3

Task-Force Energiewende - Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich beschleunigen

Ansgar Georg Schledde (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine verlässliche Versorgung mit Energie für Niedersachsen, die sich allein auf erneuerbare Energien stützt, ist nicht möglich. Der verstärkte Ausbau verschärft die ohnehin schon kritische Situation noch mehr. Die geplante Vervielfachung der installierten Leistung bringt wesentliche Probleme mit sich. Denn die installierte Leistung wird nicht erreicht. In Dunkelflauten kann keine bzw. keine ausreichende Leistung bereitgestellt werden, und in Zeiten der Überproduktion kann der Strom nicht verwendet oder gespeichert werden. Die neu einzurichtende Taskforce Energiewende soll es nun richten. An der Küste beträgt die Auslastung der Windanlagen im Schnitt 30 % - das ist noch einigermaßen wirtschaftlich. Im niedersächsischen Binnenland sinkt die Auslastung im Schnitt auf 20 % und darunter ab. Eine Wirtschaftlichkeit bei diesen Werten ist nur möglich durch massive Förderung, Subventionierung - EEG - und vor allem durch das Referenzertragsmodell des BMWK, welches den Ausbau von Windanlagen auch an nicht geeigneten Standorten fördert. Ihr im Koalitionsvertrag avisiertes Ziel sieht vor, 2,2 % der Landesfläche als Vorrangflächen für den Bau von Windanlagen rechtsverbindlich auszuweisen - in Zahlen: 105 000 ha. Diese Fläche wäre beim Ausbau von 1,5 GW pro Jahr nach 411 Jahren erreicht - also ein sehr überschaubarer Zeitrahmen. Insgesamt muss die Stromversorgung drei wesentliche Bedingungen erfüllen: Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit. Mit der Taskforce werden Sie diese Ziele um Längen verfehlen. In Ihrem Antrag unterstellen Sie - ich zitiere -, dass der Krieg in der Ukraine „auch hier in Deutschland zu einer großflächigen Energiekrise“ führt. Dieser Energiekrise wollen Sie mit dem beschleunigten Ausbau von erneuerbaren Energien unter Bildung einer Taskforce begegnen. Dabei ist der Krieg lediglich der Katalysator. 20 Jahre ideologisch geprägte Energiewendepolitik auf Bundes- und Landesebene sind die Hauptursache der jetzigen Situation. Und dass mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien die Energiepreise stabilisiert würden, gehört ins Reich rot-grüner Märchen. Geradezu zynisch klingt für die Bürger dieses Landes die Phrase: „Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder!“ Also: kalt duschen, leere Einkaufsregale, Urlaub zu Hause, Wohlstandsverlust, Luxusgut Auto, überfüllte Züge und Busse, die Zuteilungskarte Strom für den Bürger - hoffentlich dann in Papierform, wenn der Strom zum Aufladen des Handys nicht mehr vorhanden ist. Die von Ihnen geforderte Taskforce Energiewende ist die Blackbox, der Unfalldatenspeicher. In diesem werden alte und ineffiziente Strukturen zusammengefasst, neue nutzlose hinzugefügt, einhergehend mit einem Aufwuchs unproduktiver Planstellen für Parteikader, damit man weiterwurschteln kann. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Die nächste Rednerin ist Thordies Hanisch von der Fraktion der SPD. Bitte schön! Das Pult steht zur Verfügung. Thordies Hanisch (SPD): Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir machen Niedersachsen zu einem klimaneutralen Industrieland 2040, und dazu braucht es eine massive Beschleunigung beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Das ist nicht nur vor dem Hintergrund der Klimaziele geboten, sondern gerade angesichts der aktuellen Energiekrise wichtiger denn je. Im Bereich der Solarenergie hatten wir 2022 einen Zubau von 500 MW. Bis 2040 müssen wir 65 GW installiert haben. Das heißt, wir müssen im Schnitt jedes Jahr etwa acht Mal so viel zubauen

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