Cindy Lutz

bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Der berühmte Philosoph Friedrich Schiller sagte einmal: „Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit“. In Zeiten der Krise ist es umso wichtiger, die Vielfalt und Freiheit unserer Kultur zu schützen. Es ist deshalb sehr erfreulich, dass mit dem vorgelegten Programm nun endlich Maßnahmen ergriffen wurden, um den Kulturbetrieb in Niedersachsen zu unterstützen. Die Bereitstellung der Hilfen in Höhe von insgesamt 27 Millionen Euro ist ein richtiger und vor allem wichtiger Schritt, um den Kultursektor zu stabilisieren und die kulturellen Angebote für unsere Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zu gestalten. Wie Sie wissen, haben wir dem ersten Haushalt von Rot-Grün, aus dem genau diese Mittel fließen, im November 2022 zugestimmt. Nun muss ich aber doch etwas Wasser in den Wein gießen, Herr Minister Mohrs. Denn es hat jetzt ein halbes Jahr von der Bereitstellung der Haushaltsmittel bis zur Veröffentlichung dieses letzten Unterstützungsprogramms gedauert. Erst 10 Millionen Euro konnten also wirklich helfen. Warum hat das so lange gedauert? Diese Frage stelle ich mir - sollten es doch Soforthilfen sein mit der Betonung auf „sofort“ , die aus diesen Haushaltsmitteln für eine akute Krise „gestartet“ werden sollten. Nach rund einem halben Jahr kann ich jedoch nicht feststellen, dass diese Hilfen „sofort“ waren. Das haben wir uns ehrlicherweise für unsere Kultureinrichtungen etwas anders vorgestellt. Verehrte Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, es waren doch Sie in der Vergangenheit, die wussten, wie Kulturpolitik funktioniert. Liegen Sie jetzt, zu Regierungszeiten, an den Wissenschaftsminister einen anderen, nicht so ambitionierten Maßstab an? Diese Frage stelle ich mir wirklich. Liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Wahrheit gehört auch, dass es sich bei diesen Hilfen nur um einen Einmaleffekt handelt, der auf die akute Situation der Energiepreissteigerungen und der Energiekrise reagiert. Langfristige Planungssicherheit für unsere Kultur wird dadurch nicht gewährleistet. Unter der Vorgängerregierung wurde im CDU-geführten Wissenschaftsministerium deshalb das Kulturfördergesetz erlassen. Dieses sollte in genau dieser Legislatur mit Leben gefüllt und finanziell unterfüttert werden. Dazu fordere ich die Regierung bzw. die rot-grüne Koalition jetzt auch auf: dass wir nun gemeinsam daran arbeiten, es mit Geld zu unterfüttern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, insgesamt begrüßen wir es, dass der Kulturbetrieb in Niedersachsen in dieser schwierigen Zeit mit den von uns mit beschlossenen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt auch unterstützt wird. Die aktuellen Maßnahmen verstehen wir als, zugegeben, etwas zu spät. Aber, wie Winston Churchill schon sagte: „Man löst keine Probleme, indem man sie aufs Eis legt“. Lassen Sie uns also gemeinsam jetzt daran arbeiten, eine langfristige und nachhaltige Kulturpolitik zu gestalten, die den Herausforderungen unserer Zeit auch gerecht wird. Danke schön.