Harm Rykena

Harm Rykena (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist ja ein dickes Ding, dass ausgerechnet die Grünen die Ergebnisse der aktuellen IQB-Studie als Anlass für eine Aktuelle Stunde nehmen! Die IQB-Ergebnisse sind eine einzige große schallende Ohrfeige für das Versagen rot-grüner Bildungspolitik - einer Politik, die mit der neuen Regierung in Niedersachsen erst so richtig Fahrt aufnehmen will. Genau das mussten wir uns gerade auch anhören: noch mehr von der Medizin, die uns das aktuelle Leiden erst eingebrockt hat. Schauen wir einmal in den Koalitionsvertrag: Noch mehr soziales Lernen - obwohl die Studie zeigt, dass nicht genug in die Entwicklung der kognitiven Fähigkeiten investiert wurde. Noch mehr LBTQ, schon in der Kita - obwohl hier erst mal ganz kindgerecht andere Basisfähigkeiten erlernt werden sollten. Noch mehr Mehrsprachigkeit - obwohl die Mängel in der Beherrschung der deutschen Sprache immer deutlicher zutage treten und längst schon als größter Hemmschuh in der Bildung erkannt worden sind. Noch mehr Schwächung der Elternhäuser! Noch mehr Migration! Noch mehr Vielfalt! Das kann nicht gutgehen. Schauen wir uns den Titel dieser Aktuellen Stunde einmal an: „Gute Bildung fängt ganz früh an“ - ja, das ist wahr! „IQB-Studie legt Defizite bei Lesen, Schreiben, Rechnen offen“ ganz genau, sehr richtig! „Jetzt Trendwende einleiten“ - hm, indem man so weitermachen will wie bisher, nur noch stärker? Und schließlich: „soziales Lernen und Basiskompetenzen zusammen fördern“. Gerade dieser letzte Punkt ist ein Konstrukt, das Hilflosigkeit ausstrahlt. Soziales Lernen und Basiskompetenzen gemeinsam stärken - das ist nichts weiter als ein untauglicher Versuch, eine untaugliche Bildungspolitik zu retten. (Beifall bei der AfD) Soziales Lernen ist schon seit Jahrzehnten der Heilige Gral der Bildungspolitik. Trotzdem kommt die Kindergesundheitsstudie - KiGGS - des Robert Koch-Instituts zu einem vernichtenden Ergebnis. Mittlerweile sind mehr als 23 % der Sieben- bis Zehnjährigen psychisch so auffällig, dass sie als Risikogruppe gelten. Woran wird beim sozialen Lernen mit unseren Kindern gearbeitet? - Selbstfindung, Selbstverwirklichung, Selbstwahrnehmung, Selbstvertrauen. Wie wäre es damit, einfach mal sein Ego im Sinne der Gruppe zu zügeln, sich selbst mal zurückzunehmen? Wird das noch gelehrt? Darf man „etwas lernen“ überhaupt noch sagen? Was ist denn mit den durch die 68er in Verruf geratenen Sekundärtugenden Disziplin, Fleiß und Ordnungssinn, Sauberkeit und Höflichkeit? Wird das noch in nennenswertem Umfang vermittelt? Die Ergebnisse der IQB-Studie sind ein Warnschuss. Der Schluss daraus kann eigentlich nur lauten: Wir haben uns geirrt. Vieles von dem, was früher normal war, hat eigentlich besser funktioniert. (Beifall bei der AfD) Nehmen wir z. B. die Vorschule. Sie war früher mal obligatorisch. Gezieltes Vorbereiten auf den Stoff der ersten Klasse, Zählen bis 10, automatisches Erfassen von Mengen bis 5, Beherrschung der deutschen Sprache, Erweiterung auf einen altersangemessenen Wortschatz all das verstand man früher unter „Schulreife“. Heute gibt es Brennpunktschulen, an denen 90 % der angehenden Erstklässler – 90 %! - bei der Einschulungsuntersuchung vom Amtsarzt als nicht oder nur eingeschränkt einschulungsreif klassifiziert werden. Und eingeschult werden sie in der Regel trotzdem. Ich fasse zusammen: Entweder hat die jetzige Pädagogik vollständig versagt, oder ein anderer belastender Effekt überlagert alles, darf aber nicht genannt werden, weil uns ja Migration und Vielfalt angeblich so bereichern. (Djenabou Diallo-Hartmann [GRÜNE]: Meine Kinder bereichern die Schule und diese Gesellschaft!) Aber vielleicht reden wir ja heute nicht nur, vielleicht findet wirklich langsam ein Umdenken statt. Hoffen darf man ja wohl noch. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD) Präsidentin Hanna Naber: Vielen Dank. Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Julia Willie Hamburg. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Julia Willie Hamburg, Kultusministerin: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Ihnen herzlich für diese Debatte danken. Denn wie Sie gerade deutlich gemacht haben, weist der IQB-Bildungstrend alarmierende Zahlen auf. Ein Fünftel aller Schülerinnen und Schüler verlässt die vierte Klasse ohne ausreichende Kenntnisse im Lesen, Schreiben und Rechnen; und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, obwohl gerade die Grundschule hier Kinder und Jugendliche für ihren weiteren Lebensweg prägt. Genau deshalb dürfen wir solche Zahlen nicht akzeptieren. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Sie haben es alle miteinander ausgeführt: Das ist ein Trend, der natürlich auch