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Christoph Bratmann

SPD 18.04.2024 2:22 min Tagungsabschnitte 19/15

Die NBank als zentrales Förderinstitut stärken und neu ausrichten

Damen und Herren! Lieber Kollege Hilbers, ich will einmal die Schärfe herausnehmen. Denn wir merken ja, dass wir uns in vielen Punkten einig sind, was die Weiterentwicklung der NBank angeht. Wenn die größte Oppositionsfraktion sagt: „Wir reichen Ihnen die Hand“, dann muss man manchmal skeptisch überlegen, ob das ein gutes Angebot ist oder ein vergiftetes. Das ist ganz unterschiedlich. In dem Fall, lieber Kollege Hilbers, will ich aber gern in die Hand einschlagen. Denn, wie gesagt, wir sind uns ja einig, was die Weiterentwicklung der NBank angeht, auch wenn es, wenn die CDU solche Anträge einbringt, manchmal so wirkt, dass das, was man selbst in der Regierungsverantwortung über Jahre hinweg nicht so richtig hingekriegt hat, jetzt nicht schnell genug gehen kann. Das will ich an dieser Stelle auch nicht verhehlen. Klar ist: Es geht um die NBank, deren 20‑jähriges Bestehen wir im März gefeiert haben. Bei dieser Veranstaltung waren viel Wertschätzung und viel Lob zu hören verbunden mit der Absichtserklärung, die NBank zu stärken und weiterzuentwickeln - unter anderem von unserem Ministerpräsidenten. Das zeigt: Nicht erst jetzt durch den Antrag der CDU kommt das auf den Weg, sondern die Gespräche laufen längst im Hintergrund, und es wird jetzt natürlich auch Zeit, erste Ergebnisse zu liefern. Von daher würden wir diesen Antrag der CDU nicht auf der Stelle ablehnen, sondern sagen, dass er eine gute Gesprächsgrundlage ist, um das Thema im Ausschuss zu behandeln. Aber wir fangen eben nicht bei null an. Die Landesregierung arbeitet längst an einer Stärkung der NBank. Die NBank, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist das zentrale Wirtschaftsförderinstitut des Landes Niedersachsen mit dem Ziel, unsere Wirtschaft anzukurbeln und damit nichts weniger als Arbeitsplätze zu schaffen. In 20 Jahren hat die NBank über 675.000 Projekte in ganz Niedersachsen mit einem Gesamtvolumen vom 26 Milliarden Euro unterstützt. Das zeigt die Größe und die Wichtigkeit dieser Institution. Und trotzdem war die NBank vielen Menschen in Niedersachsen hinreichend unbekannt, bis wir alle vor vier Jahren von der Corona-Pandemie überrascht worden sind und die NBank plötzlich in den Fokus des Interesses rückte. Ein Viertel der 26 Milliarden Euro, die ich gerade genannt habe, entfielen somit auch auf Corona-Soforthilfen und auf Corona-Überbrückungshilfen. Herr Bratmann, lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schepelmann zu? ‑ Entschuldigung, Scharrelmann! Sie beide bringe ich immer durcheinander. Entschuldigen Sie bitte! Lassen Sie eine Zwischenfrage durch Herrn Scharrelmann zu? Vom Kollegen Scharrelmann? Ja. Bitte! Gern.

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