Stephan Christ

nicht kommen sehen - sehr spannend. 81 Millionen Fahrräder gibt es in Deutschland. Fast jeder Mensch in Deutschland besitzt eins. Ganz verständlich - ist es doch so oft die einfachste und barriereärmste Art für Jung und Alt, sich schnell auf kurzen, mittleren und, ja, immer mehr auch auf längeren Strecken fortzubewegen - nicht nur in der Stadt, sondern immer mehr auch im ländlichen Raum. Der Anteil an Fahrrädern ohne Motor sinkt dabei, der der E-Bikes nimmt mehr und mehr zu. Gleichzeitig steigt die Reichweite. Immer neue und weiter entfernte Ziele können in attraktiven Zeiten erreicht werden. Netter Nebeneffekt: Radfahren schont die Umwelt, den Geldbeutel und ist zudem gut für die Gesundheit. Niedersachsen will und muss den Anteil des Radverkehrs von aktuell 15 % auf 25 % bis zum Jahr 2030 steigern. Nur mit der Stärkung der ökologischen Verkehrsträger wie dem Fahrrad werden wir die CO2-Emissionen im Verkehrssektor senken können, die bekanntermaßen dauerhaft seit Jahrzehnten auf hohem Niveau verharren. Nicht zu unterschätzen sind dabei die Kosten eines E-Bikes. Natürlich sind sie nicht mit den Kosten zu vergleichen, die ein Auto verursacht. Der durchschnittliche Preis der 2021 verkauften Räder lag bei knapp 1 400 Euro. Liebe Kolleg*innen, an dieser Stelle setzt unser Entschließungsantrag an. Es ist ein Baustein von vielen, die in den kommenden Jahren folgen werden, für eine Mobilitätswende und für mehr Radverkehr. Durch eine Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes soll es Beamt*innen und Richter*innen möglich sein, durch Entgeltumwandlung Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes auch privat zu nutzen. Wir wollen, dass das Land ein Angebot schafft, das in der freien Wirtschaft und mehr und mehr auch in Kommunen schon heute Realität ist. Über 150 000 Menschen würde so auf einen Schlag neu die Möglichkeit eines Fahrradleasings eröffnet. Die Möglichkeit eines Dienstradleasings trägt zudem zur Attraktivität von Land und Kommunen als Arbeitgeber bei. Auch hier: einer von vielen Bausteinen. Auch das ist ein nicht unerheblicher Grund, weshalb Niedersachsen das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel für den Arbeitsweg fördern sollte. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Immer mehr niedersächsische Kommunen bieten ihren Tarifbeschäftigten ein solches Modell an oder bereiten gerade Angebote vor. Auch eine Reihe von Bundesländern - von Baden-Württemberg bis Schleswig-Holstein - hat die Besoldungsgesetze für ihre Beamt*innen bereits entsprechend geändert. Nun soll Niedersachsen hier nachziehen - auf dem Weg zum Fahrradland Nummer eins. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Liebe Kolleg*innen, wir wollen, dass das Land Niedersachsen mit dem Dienstradleasing einen Beitrag zur Mobilitätswende leistet, mit gutem Vorbild vorangeht, ein noch attraktiverer Arbeitgeber wird und - wie gesagt - 150 000 Menschen mehr eine einfache Form klimafreundlicher Mobilität bietet. Ich freue mich sehr auf die Beratung des Antrags im Ausschuss und hoffe, dass wir es schaffen werden, unseren Beamt*innen möglichst bald diese Art der Mobilität zu ermöglichen - als ein Baustein zur Mobilitätswende. Vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz: Vielen Dank, Herr Abgeordneter Christ. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Olaf Lies zu Wort gemeldet. Bitte schön! (Sebastian Lechner [CDU]: Der Herr Minister ist für die gesetzlichen Regelungen zuständig!)