Pippa Schneider

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir jetzt mal zur Sachpolitik zurück. Die Bedeutung, die die rot-grüne Landesregierung Wissenschaft und Kultur beimisst, lässt sich sehr gut an diesem Haushaltsentwurf sehen. Im Vergleich zum letzten Jahr haben wir es geschafft, ein Plus von 370 Millionen Euro in diesen Einzelplan zu bekommen, der damit der viertgrößte Einzelplan von allen ist. Auch an den Hochschulen ist das Finanzvolumen gestiegen, und zwar um fast 200 Millionen Euro. Dieses zusätzliche Geld fließt vor allem in die dauerhafte Absicherung von Besoldungs- und Tarifsteigerungen, steht aber auch für gestiegene Energiekosten an den Hochschulen zur Verfügung. Das sind beides drängende Themen an den Hochschulen. Allein in der Woche, in der wir den Einzelplan 06 im Haushaltsausschuss behandelt haben, hatte ich zwei Podiumsdiskussionen zum Thema „Gute Arbeit in der Wissenschaft" - einmal in Berlin und einmal in Oldenburg. Bei beiden Veranstaltungen wurden die Folgen der schwierigen finanziellen Lage für die Planbarkeit für die Hochschulen bemängelt. So bin ich sehr froh, dass wir nun einen entscheidenden Schritt hin zu mehr Planbarkeit und für eine verlässliche Finanzierung für diese wichtige Arbeit in der Wissenschaft gehen. Eine der beiden großen Prioritäten des Gesamthaushalts ist sicherlich die Aufstockung der Medizinstudienplätze an der Uni Oldenburg auf 200 Stück. Die medizinische Versorgung in unserem Flächenland ist ein Thema, das uns als ganzes Parlament immer wieder beschäftigt. Über diesen Ausbau wurde lange geredet. Umso wichtiger ist es, dass wir hier einen ganz, ganz großen Schritt vorangehen und jetzt endlich mit der Durchführung beginnen; und das nicht nur mit einer einmaligen Finanzierung, sondern sogar dauerhaft. Und für die Bereitstellung dieser Studienplätze ist ein Punkt sehr wichtig. Sie erinnern sich vielleicht daran, dass in der Vergangenheit Studierende demonstrativ eine Vorlesung unter freiem Himmel gehalten haben, um darauf aufmerksam zu machen, dass die bauliche Infrastruktur fehlt. Und genau dieses Problem gehen wir nun an - mit zusätzlichen Mitteln für das Labor- und Bürogebäude und Errichtung eines neuen Lehrgebäudes. Damit kann jetzt direkt mit der Planung und Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden. Und das ist ein richtig, richtig großer Wurf! An dieser Stelle möchte ich gern auch noch auf die Mittel im Sondervermögen für den Neubau der UMG und der MHH eingehen. Auch dies sind wichtige Projekte für die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen. Hier konnten wir letzte Woche den Spatenstich in Göttingen besuchen. Auch hier ist es sehr gut, dass es nach den langen Planungen jetzt auch ganz praktisch losgeht. Ein weiteres Thema, das mir persönlich sehr am Herzen liegt, ist die Gleichstellung. Und auch hierfür finden sich wichtige Beiträge im Haushalt. Da ist zum Beispiel das von Bund und Ländern geförderte Professorinnenprogramm oder die Förderung für die Frauen- und Geschlechterforschung. Wie dringend das alles nötig ist, das kann ich vielleicht mit einem Beispiel illustrieren: Im Laufe meines gesamten Mathematikstudiums hatte ich als ProfessorInnen mehr Stefans als Frauen. Jetzt will ich den Stefans nichts Böses unterstellen - wir haben ja auch ein paar Stefans hier im Parlament; das sind auch gute Leute, aber am Frauenanteil innerhalb der ProfessorInnenschaft muss sich definitiv etwas ändern. Und daran arbeiten wir zusammen mit dem Bund. Meine Damen und Herren, mit diesem Haushalt schaffen wir einen wichtigen Beitrag für eine bessere Gesundheitsversorgung für Niedersachsen, für mehr Geschlechtergerechtigkeit und für eine gute Ausstattung an den niedersächsischen Hochschulen. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. - Wir kommen nun zu den Wortmeldungen zum Bereich Kultur. Und hier hat sich für die Fraktion der CDU gemeldet: Frau Kollegin Machulla. Sie