Melanie Reinecke
Wann kommen die Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen an?
Melanie Reinecke (CDU): Vor dem Hintergrund, dass wesentliche Teile des Sofortprogramms noch in der Ressortabstimmung sind: Wann ist denn mit der endgültigen Entscheidung zu den jeweiligen Richtlinien zu rechnen? Ich möchte Sie bitten, dies einzeln zu den jeweiligen Punkten des Sofortprogramms aufzuführen. (Beifall bei der CDU) Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Danke, Frau Reinecke. - Herr Minister Meyer antwortet. (Ulf Thiele [CDU]: Jetzt müssen die alle mal ran!) Christian Meyer, Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz: Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich beginne mit den Energieberatungen. Dies machen wir nämlich ohne Richtlinien. Dazu benötigen wir gar keine Förderrichtlinien. Wir haben die KEAN entsprechend ausgestattet, und deshalb läuft jetzt die Energieberatung in jedem Landkreis, wie wir es dargestellt haben. Sie können zu jedem Landkreis bei der KEAN schauen, welche Energieberaterinnen, Schornsteinfegerinnen und Schornsteinfeger den kostenlosen Haus-Check machen können. Das steht auf der Website. Das wird ganz einfach über die KEAN mit dem Handwerk und den Schornsteinfegerinnen unbürokratisch geregelt und abgerechnet - ohne Förderrichtlinie.