Melanie Reinecke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn er heute der letzte Tagesordnungspunkt ist, zeigt dieser Antrag wieder, wie wichtig das Thema Häfen ist, haben wir doch bereits am ersten Plenartag über die Zukunft der niedersächsischen Häfen gesprochen. Schiffe sind ein integraler Bestandteil unseres modernen Handels- und Transportwesens. Sie verbinden Länder, ermöglichen den Austausch von Waren und dienen als wichtige Lebensadern für die Weltwirtschaft. Doch diese Schiffe haben eine begrenzte Lebensdauer und müssen irgendwann entsorgt werden. Insbesondere aufgrund von Umweltauflagen und des Voranschreitens der neuen Technologien mustern viele Reedereien ihre dadurch unrentabel gewordenen Schiffe aus. Die guten Dinge nutzen und den Müll danach den anderen zu überlassen, war jahrzehntelang die Praxis in den deutschen und europäischen ‑ ‑ Frau Reinecke, Sie warten bitte einen Moment, bis hier ein bisschen mehr Ruhe eingekehrt ist. Ich bitte noch einmal: Seien Sie fair zu den Rednerinnen und Rednern! - Bitte schön, Sie können weitermachen. Danke. - Gemessen an der Tonnage wurden in 2022 etwa 39 % aller Handelsschiffe in Bangladesch abgewrackt, 26 % in Indien, 15 % in Pakistan. In der Türkei waren es 9 %, in den USA und der Europäischen Union jeweils 2 %. Die übrigen Anteile entfielen auf weitere Länder. Die Europäische Union versuchte bereits, dem entgegenzuwirken. Bereits seit 2019 ist das Abwracken von Schiffen, die unter europäischer Flagge fahren, nur noch in 34 zertifizierten Werften erlaubt. Keine davon liegt in Deutschland. Das Recycling und Abwracken von Schiffen ist eine komplexe Aufgabe, die nicht nur ökonomische, sondern auch ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen muss. Idealerweise sollten Schiffe am Ende ihrer Lebensdauer in ihre Einzelteile zerlegt und recycelt werden, um Ressourcen zu schonen und Umweltschäden zu vermeiden. Doch leider ist dies in Deutschland derzeit nicht so einfach umsetzbar. Eine der größten Herausforderungen ist die fehlende Infrastruktur dafür. Des Weiteren gibt es rechtliche Hürden und bürokratische Hindernisse, die das Recycling in Deutschland erschweren. Es fehlen klare Richtlinien und Vorschriften für den sicheren und umweltverträglichen Abbau von Schiffen. Hier das Stichwort: Abfallverbringungsgesetz. Ein weiteres Problem ist die Finanzierung. Die Kosten für die Demontage und die Entsorgung eines Schiffes können höher sein als der Wert des recycelbaren Materials, was viele Unternehmen davon abhält, in die Entsorgung ihrer Schiffe vernünftig zu investieren. Sie sehen also: Recycling von Schiffen ist ein sehr komplexes Thema. In dem vorliegenden Antrag fehlen für uns als CDU-Fraktion wichtige Fragen, zum Beispiel die Frage nach einer Standortanalyse, die Frage, wo Synergien geschaffen werden können, die Frage, wie man die benötigten Infrastrukturen aufbauen will, vor allem die Frage, wie man das finanzieren möchte, und zuletzt die Fragef, wie man den Standort Niedersachsen für den internationalen Wettbewerb fit bekommen möchte, vor allem im Hinblick auf Konkurrenz in Ländern wie Indien und der Türkei. Das alles sind Fragen, die wir gerne mit Ihnen im Fachausschuss diskutieren möchten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.