Hanna Naber

So, liebe Kolleginnen und Kollegen, dann bitte ich um Ruhe, damit ich die 27. Sitzung im 12. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode eröffnen kann, was ich hiermit tue und sie alle ganz herzlich willkommen heiße. Die Reihen sind trotz diverser im Umlauf befindlicher Viren gut gefüllt, sodass ich die Beschlussfähigkeit des Hauses feststellen kann. Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt, sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrags liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Das ist der Fall. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 20.15 Uhr enden. Im Mittelpunkt unseres Tagungsabschnitts steht die Beratung des Haushalts für das Jahr 2024. Sie beginnt morgen mit dem Bericht des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses und der anschließenden allgemeinpolitischen Debatte, in der in grundsätzlicher Weise über die Regierungs- und Haushaltspolitik gesprochen werden soll. Die Debatte über ausgewählte Haushaltsschwerpunkte ist wie üblich in Blöcke gegliedert und für morgen und übermorgen vorgesehen. Abgeschlossen werden die Haushaltsberatungen am Donnerstag mit den notwendigen Abstimmungen. Wir haben in den vor uns liegenden Tagen ein umfangreiches Programm zu erledigen. Ich appelliere an Sie, die Debatte trotz aller unterschiedlichen Meinungen fair und diszipliniert zu führen. Für die „Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Wildeshausen mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat der Abgeordnete Christoph Eilers für den Abgeordneten Lukas Reinken, der kurzfristig erkrankt ist, übernommen. Vielen Dank, Herr Eilers, dass Sie kurzfristig eingesprungen sind. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Axel Miesner mit. Auch von meiner Seite einen schönen guten Tag! Entschuldigt haben sich: von der Fraktion der SPD Herr Politze, von der CDU-Fraktion Herr Calderone, Frau Evers, Frau Hopmann und Herr Reinken und von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Dr. Hoffmann und Frau Dr.in Meyer bis 15.30 Uhr. Vielen Dank, Herr Miesner.