Hanna Naber

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 20. Sitzung im 9. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Die Reihen sind gut gefüllt und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag hat heute der Abgeordnete Marcel Queckemeyer. Ich übermittle Ihnen - ‑ Ich bitte um Ruhe, auch in den Reihen der SPD. Ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses unsere Glückwünsche. Gesundheit und Wohlergehen für das neue Lebensjahr! Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 19. Das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 19.05 Uhr enden. Die Parlamentarische Vereinigung lädt heute mit herzlichen Grüßen des ehemaligen Vizepräsidenten Bernd Busemann zum Runden Tisch ein und freut sich über Ihre Teilnahme. Zur Berichterstattung und Diskussion zum Thema Krankenhausreform ist Herr Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Andreas Philippi vorgesehen. Das Treffen beginnt um 13 Uhr in Raum 1405 im Erweiterungsgebäude des Landtages. Bevor Ihnen gleich die mir zugegangenen Entschuldigungen mitgeteilt werden, weise ich noch darauf hin, dass heute, wie alljährlich am zweiten Donnerstag im September, der Bundesweite Warntag stattfindet. Dabei handelt es sich um eine gemeinsame Aktion von Bund, Ländern und Kommunen zum Erproben der an das Modulare Warnsystem angeschlossenen Warnmultiplikatoren. Das sind zum Beispiel Rundfunksender, App-Server und auch unsere Smartphones. Also wird hier um 11 Uhr einiges an Unruhe herrschen, egal welches Thema wir gerade debattieren. Ich will Ihnen nicht zumuten, Ihre Handys auszustellen. Insofern werden wir dann möglicherweise mit einer kleinen Unterbrechung zu rechnen haben. Um 11 Uhr, wie gesagt, wird die Probewarnung und gegen 11.45 Uhr die entsprechende Entwarnung stattfinden. Die Entschuldigungen für den heutigen Tag trägt Ihnen nunmehr Schriftführer Axel Miesner vor. Herr Miesner, bitte! Auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen! Es gibt diverse Entschuldigungen. Von der Landesregierung haben sich entschuldigt: Herr Minister Lies, Herr Minister Heere bis 15 Uhr und Frau Ministerin Behrens, von der CDU-Fraktion Frau Hopmann, Herr Calderone sowie Herr Seebeck bis zur Mittagspause, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Janssen-Kucz und Herr Mennen und von der AfD-Fraktion Frau Klages, Herr Lilienthal und Herr Dannenberg ab Viertel vor drei. Danke schön. Vielen Dank, Herr Miesner.