Grant Hendrik Tonne

Die Frage nach einer festen Elbquerung zwischen Darchau und Neu Darchau ist nicht neu, aber sie ist zugegebenermaßen aktueller denn je. Ich glaube, wir haben seit über 20 Jahren eine Debatte in der Region und im Landtag, wie wir die infrastrukturelle Anbindung des Amtes Neuhaus zum übrigen Landkreis Lüneburg verbessern können. Dass sich das die Menschen vor Ort wünschen, finde ich, ehrlich gesagt, völlig nachvollziehbar. Heute verbinden zwei Fähren die beiden Elbufer Bleckede und Neu Darchau und sind damit das Rückgrat der Mobilität in dieser Region. Wir haben im Koalitionsvertrag für die Landesregierung die Linie festgelegt: Wir wollen das verbessern und favorisieren dafür ein zukunftsorientiertes Fährkonzept - nicht als Selbstzweck, sondern weil wir der festen Überzeugung sind, dass das eine Maßnahme ist, die die Situation der Menschen dort kurzfristig verbessern kann, und weil das übrigens auch finanziell verantwortbar ist. Der Landkreis Lüneburg das wurde benannt treibt die Brückenplanung als ein kommunales Projekt weiter voran. Das ist sein gutes Recht. Das will ich auch ganz deutlich sagen. Das ist eine Entscheidung in kommunaler Verantwortung, die es zu respektieren gilt. Ein erneuter Antrag auf Planfeststellung wurde gestellt, nachdem ein bereits bestehender Beschluss im Jahre 2007 aufgehoben werden musste. Auch das verdeutlicht übrigens die Dimension, über die wir reden. Viele Jahre wird jetzt über eine Brücke geredet und wird sie geplant, aber bisher konnte keine Umsetzung erfolgen. Kürzlich wurde ein Erörterungstermin durchgeführt. Ein neuer Beschluss wird frühestens 2026 erwartet. Die Kostenschätzung liegt inzwischen bei rund 95 Millionen Euro. Auch das muss man dabei wissen. Aber lassen Sie mich auch ganz deutlich sagen: Das Land steht selbstverständlich zu der Förderzusage unter den Bedingungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes. Das gilt hier wie für alle kommunalen Straßenbauprojekte in Niedersachsen. Die Aufnahme in das Jahresbauprogramm setzt voraus, dass alle Förderbedingungen erfüllt sind: Baureife, Eigenmittel, Flächenverfügbarkeit. Auf der anderen Seite unterstützen wir als Land die Kommunen auch bei der Beschaffung neuer Fähren und bei der Ertüchtigung der Anleger. Auch das gilt weiterhin. In Bleckede werden die Anleger gerade für eine neue Fähre für mehr Zuverlässigkeit ertüchtigt. Die Baumaßnahme haben wir bereits mit Landesmitteln unterstützt. Die neue Niedrigwasserfähre ist leistungsstärker, hat eine größere Tonnage und wird in wenigen Monaten ihre Arbeit aufnehmen. Auch das ist ein wichtiger Meilenstein. Hier wurde eben gerade gesagt, so etwas gebe es gar nicht. Doch, das gibt es! Es gibt entsprechende Fähren, die bestimmte Eigenschaften aufweisen. Dazu gehören ein geringer Tiefgang oft unter einem Meter, breite Rümpfe zur Stabilität, gegebenenfalls Spezialantriebe, Leichtbauweise und verstellbare Rampen. Der Vorwurf, so etwas gebe es überhaupt nicht, ist also schlicht falsch, meine Damen und Herren! Herr Minister Tonne, entschuldigen Sie! Es gibt den Antrag auf eine Zwischenfrage: von Herrn Dorendorf. Möchten Sie die zulassen? Ja, bitte! Bitteschön! Frau Präsidentin! Herr Minister, vielen Dank für das Zulassen der Frage.