Dr. Dörte Liebetruth

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnern Sie sich daran, wie das ist, wenn kleine Kinder Fahrradfahren lernen? Meine kleine Tochter war diesen Sommer jedenfalls mit schier unbändiger Motivation dabei. Hinfallen war kein Problem, sie konnte ja wieder aufstehen; Hauptsache, der Drahtesel machte irgendwann, was sie wollte. So ging das eine ganze Weile, bis sie alleine Radfahren konnte. Hier wurde so richtig deutlich: Das Fahrrad eröffnet ganz neue Mobilitätschancen. Das gilt gerade in ländlichen Räumen. Sehr deutlich hat das am vergangenen Wochenende der Schüler Henno Wilkens auf einer Kundgebung gemacht. Er wohnt an der Landesstraße 171 zwischen Jeddingen und Brunsbrock, nahe der Grenze der Landkreise Verden und Rotenburg. Weil Busse kaum fahren und das Elterntaxi auch nicht immer fährt, ist das Fahrrad für ihn die einzige Möglichkeit, eigenständig mobil zu sein. Deswegen wünscht er sich schnellstmöglich einen Radweg an dieser Landesstraße, wie viele andere Menschen in der Region auch, von denen sich dankenswerterweise zahlreiche in der „Interessengemeinschaft pro Radweg" für den Radwegelückenschluss stark machen. Gut ist, dass das engagierte Team der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr alles dafür tut, diesen Lückenschluss und damit das Radwegekonzept des Landes schnellstmöglich umzusetzen. In Kürze soll der Vorentwurf der Planung an die Planfeststellungsbehörde gesendet werden. Es geht also voran, und das ist gut so. Gleichzeitig wissen wir: Wir müssen mit der Planung und dem Bau von Radwegen noch viel schneller werden. Deswegen bitten wir die Landesregierung heute mit unserem Antrag, zu prüfen, wie künftig die Planung von Radwegen vereinfacht und beschleunigt werden kann. Zum CDU-Änderungsantrag kann ich an dieser Stelle nur fragen: Warum so zaghaft? Ein straßenbegleitender Radweg, der ja dem Klimaschutz dient, muss doch ganz ohne Umweltverträglichkeitsprüfung rechtssicher möglich sein! Der CDU-Änderungsantrag geht da nicht weit genug. Das Ziel, unsere Fahrradinfrastruktur ausbauen zu wollen, eint uns. Aber im Moment würde das von der Union geforderte 15-Millionen-Euro-Programm für den Neubau von Radwegen nicht weiterhelfen, weil gerade jetzt noch nicht genügend Radwegeprojekte baureif, also vollständig fertiggeplant sind. Was uns helfen kann beim Bau neuer und bei der Sanierung bestehender Radwege, ist der von Lars Klingbeil erreichte Durchbruch auf Bundesebene: das Sondervermögen Infrastruktur. Deswegen bitten wir die Landesregierung, beim Bund darauf hinzuwirken, dass die Sanierung und der Ausbau von Radverkehrsinfrastruktur im Ausführungsgesetz des Bundes für das neue Sondervermögen Infrastruktur berücksichtigt werden. An dieser Stelle herzlichen Dank an unseren Minister Grant Hendrik Tonne dafür, dass er mit seinem „Zukunftsprogramm Infrastruktur" mutig vorangeht. Ich kann mich dem Kollegen Stephan Christ anschließen: Menschen steigen vor allem dann im Alltag gern aufs Rad, wenn es gute Radwegeverbindungen gibt und wenn diese Radwegeverbindungen in einem guten Zustand sind. Mit unserem Antrag wollen wir Niedersachsen als Fahrradland Nummer eins weiter stärken, vor allem im Alltagsradverkehr. Lassen Sie uns auf Grundlage unseres heutigen Landtagsbeschlusses gemeinsam dafür arbeiten, dass junge Menschen wie Henno Wilkens, die Generation unserer Kinder selbstständig und sicher auf ihrem Fahrrad an den Landesstraßen Niedersachsens unterwegs sein können. Vielen Dank, Frau Liebetruth.