Detlev Schulz-Hendel

Detlev Schulz-Hendel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lechner, wir haben von Ihnen gestern eine Bilanz gehört, was Rot-Grün vermeintlich alles nicht zu tun vermag. Hier, anhand dieses Antrages, können Sie erkennen, was Rot-Grün zu leisten vermag: Im Februar die erste Beratung hier im Plenum, dann eine Ausschussberatung, und jetzt, im März, holen wir die stillgelegten Bahnstrecken vom Abstellgleis herunter. - Wenn das nicht gute Arbeit ist, Herr Lechner, dann weiß ich nicht, was Sie meinen. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Ich möchte mich trotzdem ausdrücklich bei der CDU dafür bedanken, dass sie nun nicht mehr fahrenden Zügen hinterherläuft, sondern jetzt endlich mit uns gemeinsam in diesen wichtigen Zug einsteigt und dass wir das wichtige Thema der Bahnstreckenreaktivierung gemeinsam nach vorne bringen werden. (Beifall bei den GRÜNEN bei der SPD) In der letzten Wahlperiode - das wissen Sie, Herr Lechner - sind solche Anträge längst nicht so schnell durchgelaufen - ein halbes Jahr, anderthalb Jahre, drei Jahre. Ich will das nicht alles wiederholen. Wir betreiben auch keine Legendenbildung. Jetzt ist entscheidend, dass es vorangeht und dass es schnell vorangeht. Ich möchte noch einmal deutlich machen, was sich verändert hat. Die Bundesförderung ist angesprochen worden. Wir haben in der Vergangenheit engagierte Kommunen gehabt, die nicht darauf gewartet haben, dass das Land tätig wird, sondern sich gemeinsam, überparteilich, auf den Weg gemacht und Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben haben - mit Nutzen-Kosten-Werten, die ihresgleichen suchen. Ich will an dieser Stelle die Strecke Lüneburg–Amelinghausen–Soltau nennen, die den besten Nutzen-Kosten-Wert im gesamten Land Niedersachsen aufweist. Es ist gut und wichtig, dass der Lenkungskreis diese Bahnstrecken für das Bundesförderprogramm 2023 anmeldet. Ich bin zuversichtlich, dass die eine oder andere Bahnstrecke tatsächlich noch in dieser Legislaturperiode an den Start gehen kann. Rot-Grün hat jetzt - nun auch mit Ihrer Unterstützung, Herr Scharrelmann die besten Voraussetzungen, dass wir diese Chance nutzen können und uns dies auch gelingt, um nicht nur über irgendetwas zu reden, sondern am Ende dieser Legislaturperiode handfeste Ergebnisse vorweisen zu können, damit der gesamte Landtag die eine oder andere Strecke dann live ausprobieren kann. Herzlichen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)