Thomas Uhlen
Lage der Pflege in Niedersachsen: Wie soll die Existenz von Pflegeunternehmen gesichert werden?
aus der Fraktion der CDU stellt der Kollege Uhlen. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister, Sie haben eben in mehreren Wortbeiträgen sehr deutlich gemacht, welche Bedeutung die pflegenden Angehörigen haben. Ausweislich der neuesten Pflegestatistik sinkt der Anteil der Menschen, die in Pflegeheimen stationär betreut werden, sozusagen zuungunsten der pflegenden Angehörigen, die vielfach Aufgaben übernehmen und auch Menschen zurücknehmen, wenn sie in Pflegeheimen keinen Platz mehr bekommen oder Pflegeheime geschlossen werden müssen. Damit sie dann nicht auf der Straße landen, müssen sie zu Hause gepflegt werden, was eine riesige Herausforderung ist. Sie haben betont, Herr Minister, wie wichtig dabei niederschwellige Hilfen, Alltagshilfen sind, zum Beispiel über die Richtlinie AZUA. Ich möchte Sie fragen: Halten Sie die dafür angelegten bürokratischen Hemmnisse der zentralen Planung über das Landessozialamt und die Anforderung beispielsweise eines erweiterten Führungszeugnisses bei dem bestehenden großen Bedarf an niederschwelligen Hilfen für gerechtfertigt?
