Pippa Schneider

Bitteschön, Frau Schneider! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur noch 12 % aller Studierenden bekommen Bafög. Das liegt nicht daran, dass sowieso alle im Geld schwimmen würden, sondern daran, dass die Regelungen so veraltet sind, dass sie die Menschen einfach nicht mehr erreichen. Das BAföG-System braucht dringend eine Reform. Die Freibeträge müssen steigen und auch die Höhe des Bafög. Wie soll man zum Beispiel in einer teuren Uni-Stadt mit 380 Euro Wohnpauschale eine vernünftige Wohnung finden? So funktioniert Bildungsgerechtigkeit jedenfalls nicht. Unsere Bundesforschungsministerin erzählte neulich in einem Interview: Das Grundproblem am BAföG liegt daran, dass der Name nicht sexy genug klingt. Nicht, dass man sich mit dem BAföG-Satz kein Zimmer leisten kann. Nicht, dass kaum noch Studierende überhaupt noch Bafög kriegen. Nicht, dass man bei einem späten Studienwechsel eventuell Probleme bekommen kann, noch weiter mit dem BAföG gefördert zu werden. Nein, der Name ist das Problem. Ich kann Ihnen eines versichern, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wenn dieser Name geändert wird und sonst alles beim Alten bleibt, dann bleibt das BAföG genau das, was es ist: ein guter Gedanke, eine wichtige Idee, aber ein verstaubtes System, das längst nicht bei allen ankommt, die es eigentlich brauchen. Genau aus diesem Grund hat die Landesregierung eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, um die Bundesregierung daran zu erinnern, was sie versprochen hat: eine existenzsichernde Reform des BAföG. Wir müssen aber auch in Niedersachsen weiterhin daran arbeiten, dass Studieren bezahlbar bleibt und dass die Entscheidung für oder gegen ein Studium nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Einen ersten wichtigen Schritt haben wir bereits getan: mit der Wiedereinführung des Niedersachsen-Menü, mit 5 Millionen Euro, die wir über die politische Liste zur Verfügung gestellt haben. Anfang dieses Jahres durfte ich mit dem Wissenschaftsminister in Hannover die erste halbe Stunde dieses Niedersachsen-Menü in der Mensa ausgeben - ein vollwertiges Mensa-Essen für 2,50 Euro. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit. Denn richtiges Lernen funktioniert nur mit vollem Magen. Vielen Dank. Vielen Dank,