Stephan Bothe

erteile. Bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Kurku, wie wichtig der SPD das Grundgesetz ist, haben wir ja 2015 bei den Grenzöffnungen und bei der Aufstellung des Bundeshaushalts unter Ihrem Kanzler Olaf Scholz gesehen. Herr Kurku, Sie sprachen davon, dass das vom Grundgesetz nicht gedeckt sei. Jetzt möchte ich Sie mal an einen Einsatz erinnern wobei das gar kein Einsatz war, sondern eine Amtshilfe der Bundeswehr, nämlich an den Transport und die Evakuierung der Ortskräfte in Afghanistan. Dafür hatte das Auswärtige Amt ein Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr gestellt. Dem würde entsprochen, und die Ortskräfte wurden von Afghanistan nach Deutschland gebracht. Die Bundeswehr zählte das nicht als Einsatz, sondern als eine Amtshilfe, und damit war das Grundgesetz gar nicht berührt. Von der Aktion war übrigens auch der Flughafen Hannover betroffen, denn auch das Landeskommando Niedersachsen war in diesen Einsatz involviert. Aber das wissen Sie wahrscheinlich alles. Wenn wir Menschen aus Afghanistan mit der Bundeswehr nach Deutschland fliegen können, warum können wir dann nicht auch Menschen aus Deutschland mit der Bundeswehr nach Afghanistan fliegen? Vielleicht können Sie uns das noch mal erläutern. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Bothe. -