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Saskia Buschmann

CDU 12.12.2023 1:18 min Tagungsabschnitte 19/12

Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Inneres und Sport

Herr Lühmann, sehr gerne unterbreite ich Ihnen auch noch unsere weiteren Ausführungen. Das war der Zettel meines Redemanuskripts, den ich leider überblättern musste, weil ich noch Redezeit für Frau Butter übriglassen wollte. Wenn die rot-grüne Landesregierung bereits an der simplen Aufgabe der Zeus-X-Zeiterfassung ‑ ‑ ‑ Frau Buschmann, Sie wissen aber, was eine Kurzintervention ist? Nicht die Fortsetzung einer Rede. Kurzintervention heißt: Antworten auf eine ‑ ‑ ‑ Wenn die Landesregierung bereits an einer solch einfachen Aufgabe ‑ ‑ ‑ Lassen Sie mich bitte erst ausreden, und dann haben Sie das Wort! Also, wir haben geklärt, was eine Kurzintervention ist. Nun haben Sie das Wort. Wenn die rot-grüne Landesregierung bereits an einer Zeus-X-Einführung scheitert: Wie will sie dann beispielsweise so etwas wie PoC 2 installieren? Das wird sicherlich auch nichts. Wir wollen 50 IT-Stellen schaffen. Damit schaffen wir für die Polizei eine deutliche Entlastung. Und wir wollen bei der modernen Ausstattung auch gerne den Taser und weitere Maßnahmen zum Schutz der Polizistinnen und Polizisten einführen. Herzlichen Dank.

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