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Hanna Naber

SPD 20.06.2023 5:35 min Tagungsabschnitte 19/8

Mitteilungen der Präsidentin

Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Uli Watermann, Christian Calderone, ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen. Ich bitte alle um Ruhe und Ihre geschätzte Aufmerksamkeit. Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie alle ganz herzlich zur 15. Sitzung im Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 17. Mai 2023 verstarb der ehemalige Abgeordnete Hans-Michael Goldmann im Alter von 76 Jahren. Hans-Michael Goldmann gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der FDP-Fraktion von 1990 bis 1994 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für öffentliches Dienstrecht ‑ dessen Vorsitzender er zugleich war ‑, im Kultusausschuss, im Ausschuss für Jugend und Sport und im Ausschuss für Häfen und Schifffahrt. Am 24. Mai 2023 verstarb der ehemalige Abgeordnete Manfred Nahrstedt im Alter von 74 Jahren. Manfred Nahrstedt gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 2003 bis 2006 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit und im Ausschuss für Umweltfragen. Am 26. Mai 2023 verstarb der ehemalige Abgeordnete Hans-Hermann Wendhausen im Alter von 76 Jahren. Hans-Hermann Wendhausen gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1994 bis 2008 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, im Petitionsausschuss und im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen. Wir werden die Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihnen ein stilles Gedenken. Ich danke Ihnen. Die Reihen sind sehr gut gefüllt: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag hat heute die Abgeordnete Dr. Silke Lesemann. Liebe Silke Lesemann, ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzliche Glückwünsche: Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende neue Lebensjahr. Alles Gute! Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Das ist der Fall. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 18.45 Uhr enden. In der Portikushalle wird bis Freitag dieser Woche die Ausstellung „Reale Afrikabilder“ gezeigt, die von Schülerinnen und Schülern des Tilman-Riemenschneider-Gymnasiums in Osterode am Harz im Rahmen einer Partnerschaft mit einer Schule im Senegal konzipiert wurde. Die Veranstalterinnen und Veranstalter freuen sich über Ihren Besuch und Ihr Interesse. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der Heinrich-Büssing-Schule aus Braunschweig mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat dankenswerterweise die Abgeordnete Annette Schütze übernommen. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr der Schriftführer Axel Miesner mit. Herr Miesner, bitte! (Redenerwechsel)Auch von mir einen schönen guten Tag! Entschuldigt haben sich: von der Fraktion der CDU Frau Hopmann und von der Fraktion der AfD Herr Kühnlenz. (Rednerwechsel) Vielen Dank, Herr Miesner. Ich rufe nun vereinbarungsgemäß zusammen- Es gibt nun eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung von Carina Hermann.

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