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Detlev Schulz-Hendel

GRÜNE 09.11.2023 1:59 min Tagungsabschnitte 19/11

Jüdisches Leben in Niedersachsen schützen - Antisemitismus konsequent vorbeugen und bekämpfen!

und verweise noch einmal auf die Regelungen des § 76, wonach nur persönliche Angriffe zurückgewiesen werden dürfen oder eigene Ausführungen berichtigt werden können. Bitte schön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Calderone! Ich möchte sehr deutlich zurückweisen, dass ich hier persönlich gegen Sie gehetzt hätte. Das ist unsachlich, nicht richtig und falsch. Vielmehr hat Ihre Rede ‑ das vielleicht zur Begründung meiner persönlichen Erklärung ‑ den Eindruck vermittelt, hier doch etwas zu sehr pauschalisiert zu argumentieren, wenn wir über Gruppen reden, die besonders auffällig sind, was Antisemitismus angeht. Es ist doch klar ‑ das sollte uns doch heute an diesem Tag einen ‑: Antisemitismus ist in der breiten Gesellschaft, ist in der Gesellschaft insgesamt verbreitet. Studien sagen übrigens auch, Herr Calderone, dass jede sechste Antisemitismusstraftat von Rechten und Rechtsextremen ausgeübt wird und rechte Motive hat. Jetzt haben wir beide eine persönliche Erklärung abgegeben. Ich möchte Sie noch einmal ausdrücklich darum bitten, mich nicht der Hetze zu beschuldigen. Das ist angesichts dieses wichtigen Tagesordnungspunktes einer zu viel. Ich hoffe, dass wir jetzt zu einer Beschlussfassung über diesen geeinten Antrag kommen. Für meine Fraktion möchte ich eindeutig sagen: Wir stehen hinter allen Muslimen in diesem Land, die sich eindeutig ‑ Herr Kollege, bitte kommen Sie zum Schluss. ‑ vom Antisemitismus distanzieren. Herzlichen Dank.

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