Jörn Schepelmann

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob es nur mir so ging, aber als ich den Antrag von SPD und Grünen las, musste ich direkt an die Losung des ehemaligen Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht denken: „Jedermann an jedem Ort - einmal in der Woche Sport“. Ein weiteres Mal also überraschen die Kollegen von SPD und Grünen mit der Einbringung eines Antrages. Wo doch die Fraktionen, weil es SPD und Grüne so wollen, lediglich zwei Anträge pro Plenarabschnitt einbringen dürfen, blendet Rot-Grün erneut die wirklich dringenden Probleme des Landes aus. Wie ernst Sie die Probleme nehmen, Herr Meyer, haben Sie gerade eben bewiesen. Bei Ihnen war es das Äpfelpflücken; Walter Ulbricht hat zu Kniebeugen angeregt. Das können wir gerne nachher gemeinsam machen. Heute, lieber Kollege Watermann, soll also die Fitness unserer Landesbediensteten verbessert werden. Das macht bei ihnen auch absolut Sinn. Denn das Gesundheitssystem in unserem Land wird gerade von Ihrem Minister Philippi und seinem Genossen Karl Lauterbach in den Ruin getrieben. Besser also gesund bleiben! Ebenfalls praktisch sind fitte Polizisten, wenn sie sich für uns wieder der zunehmenden Clankriminalität in Stade entgegenstellen müssen. Echte Rückendeckung, nötige Befugnisse und passendes Material sind von der Innenministerin ja nicht zu erwarten. Und für all die Angestellten, die leider nicht in den Genuss der kreativen Beförderungspraktiken von Herrn Weils Staatskanzlei kommen, bleibt dann immerhin ein Zuschuss fürs Fitnessstudio. Leider muss ich aber da enttäuschen. Das, was viele Unternehmen und auch das Justizministerium des Landes ‑ man höre und staune ‑ bereits seit Jahren erfolgreich machen, fordern Sie nicht einmal. Es sollen keine Rahmenverträge für die Angestellten ausgehandelt werden. Das wäre vermutlich zu einfach. Dann müsste man nur auf die Antwort auf meine Kleine Anfrage vom 15. März warten ‑ Drucksachennummer: 19/3804; gern geschehen ‑; denn dann wüssten wir, welche Bereiche im Land bereits Angebote haben und welche Ministerien noch zum Hörer greifen müssten, um ebensolche Angebote einzuholen. Zack, Problem gelöst! Der Antrag wäre erledigt. Aber nein, derart pragmatisch und gewiss sinnvoll soll es gar nicht laufen. Rot-Grün greift lieber gleich konsequent durch. Ich darf daher aus Ihrem Antrag zitieren, Herr Kollege Meyer. Da steht: „Der Landtag bittet“ - warum Sie bitten, weiß ich gar nicht; Sie könnten auch fordern; sei’s drum - „die Landesregierung, … allen Bediensteten des Landes ein flexibles, wohnortnahes und individuell nutzbares Sportprogramm zu attraktiven Konditionen zur Verfügung zu stellen; dabei soll die Vielfalt der Sportangebote sichergestellt sein, um eine möglichst hohe Akzeptanz bei den Bediensteten zu erreichen“. Bei dieser Formulierung drängen sich mir ein paar Fragen auf: Erstens. Wie viele Hundert neue Stellen wollen Sie eigentlich schaffen, um allen 220 000 Landesbediensteten ein flexibles, wohnortnahes, individuelles und vielfältiges Angebot zur Verfügung zu stellen? Zweitens. Wie wird die Vielfalt wohnortnah gewährleistet, wenn Bedienstete zum Beispiel in einem kleinen Ort wohnen, in dem es nur einen ganz kleinen Sportverein mit wenig Angeboten gibt? Drittens. Gibt es vielleicht auch Sanktionen für Verweigerer Ihres staatlichen Sportprogramms? Viertens. Wer soll das eigentlich alles bezahlen? Liebe Kolleginnen und Kollegen, selbstverständlich muss das Land ein attraktiver Arbeitgeber sein. Hierfür bieten sich Rahmenverträge, wie sie das Justizministerium bereits hat, an. Noch besser wäre es, mit dem Landessportbund zu kooperieren und eine breite Werbekampagne für die unzähligen kleinen wie großen Vereine auf den Weg zu bringen, damit die mehr Mitglieder bekommen. Sie alle werden noch aufnehmen. Sie werden sehr ruhig - freut mich. Was wir aber nicht brauchen, ist genau dieser Antrag. Hier soll nun allen Angestellten ein Sportplan aufgestellt werden. Für wie unselbstständig, unfähig und auch unsportlich halten Sie eigentlich unsere Bediensteten? Ich bin mir sicher, dass unsere Angestellten klug und selbstständig genug sind, zu machen, was sie wollen, wann sie wollen, wie sie wollen und wo sie wollen. Ein betreutes Denken und Handeln, wie wir es unter Rot-Grün immer wieder erleben, brauchen wir nicht. Diesen Traum träumen Sie bitte alleine. Vielen Dank.