Hanna Naber

des Herrn Ministerpräsidenten hören und zur Aussprache kommen, eröffne ich die 9. Sitzung im 5. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von Ihren Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 7. Februar 2023 verstarb der ehemalige Abgeordnete Dieter Haaßengier im Alter von 88 Jahren. Dieter Haaßengier gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der CDU-Fraktion von 1970 bis 1976 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für innere Verwaltung und im Wahlprüfungsausschuss. Wir werden den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihm ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrags liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit den aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Ich sehe keinen Widerspruch, dann ist das so. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 18.20 Uhr enden. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden heute und morgen Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Antonianum aus Vechta mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat der Abgeordnete André Hüttemeyer übernommen. (Beifall) Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr der Schriftführer Kollege Axel Miesner mit. Schriftführer Axel Miesner: Entschuldigt haben sich für heute: von der Landesregierung Frau Ministerin Dr. Wahlmann, von der Fraktion der SPD Herr Klein bis 10.30 Uhr, von der Fraktion der CDU Herr Hillmer und Herr Plett bis 13 Uhr, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Christ, Frau Grashorn und Herr Dr. Hoffmann sowie von der Fraktion der AfD Herr Pastewsky und Herr Schledde. Präsidentin Hanna Naber: Vielen Dank, Herr Miesner.