Rüdiger Kauroff

hat sich für die SPD-Fraktion der Kollege Kauroff gemeldet. Bitte schön! (Rednerwechsel) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Frölich, wir arbeiten ja zusammen im Petitionsausschuss. Erst einmal sage ich Dankeschön dafür, dass Sie sich die Mühe gemacht haben, dorthin zu fahren und sich diese Straße anzugucken. Das zeigt den Bürgerinnen und Bürgern ja auch, dass die Petitionen hier im Landtag ankommen, dass man sich auch um sie kümmert und, wenn es sein muss, eben auch mal vor Ort. Sie haben auf den schlechten Zustand der Straße hingewiesen. Das geht aus der Petition und auch aus der Stellungnahme des Ministeriums ganz klar und deutlich hervor. Um jetzt aber Ihrem Votum folgen zu können, müsste man gerechterweise auch zu den anderen Straßen, die in der Prioritätenliste vor der Ortsdurchfahrt von Wieda stehen, hinfahren, um sich anzugucken, ob die in einem besseren Zustand sind und wie die Verkehrsbelastung dort ist. Ich glaube aber, das würde den Petitionsrahmen sprengen. Deswegen haben wir uns für das Votum „Sach- und Rechtslage“ entschieden, damit der Petent die Informationen bekommt, dass sie in der Prioritätenliste sind und dass irgendwann ‑ wann, kann kein Mensch sagen ‑ die Straße entsprechend erneuert wird. Für uns ausschlaggebend war tatsächlich der Hinweis, dass die Verkehrsbelastung in der Ortsdurchfahrt Wieda geringer ist als in den anderen Bereichen. Deswegen bleiben wir bei dem Votum „Sach- und Rechtslage“.