Hanna Naber

19. Sitzung im 9. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode, heiße Sie herzlich willkommen und eröffne die Sitzung. Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, wie erst verspätet bekannt wurde, verstarb am 7. Juli 2023 der ehemalige Abgeordnete Klaus-Dieter Kühbacher im Alter von 79 Jahren. Klaus-Dieter Kühbacher gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1974 bis 1976 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen und im Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnungen. Klaus-Dieter Kühbacher wurde das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Am 12. August 2023 verstarb der ehemalige Abgeordnete Michael Auditor im Alter von 80 Jahren. Michael Auditor gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1978 bis 1994 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Städtebau und Wohnungswesen, dessen Vorsitz er in der 12. Wahlperiode innehatte, im Ausschuss für Jugend und Sport, im Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenfragen und im Ausschuss für öffentliches Dienstrecht. Am 6. September 2023 verstarb der ehemalige Abgeordnete Lothar Koch im Alter von 83 Jahren. Lothar Koch gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der CDU-Fraktion von 1994 bis 2017 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Kultusausschuss, im Ausschuss für öffentliches Dienstrecht, im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur und im Ältestenrat. Außerdem war er Schriftführer und leitete in der 16. und 17. Wahlperiode als Alterspräsident die konstituierende Sitzung. Lothar Koch wurde mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Wir werden die Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihnen ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Reihen sind gut gefüllt, und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag haben heute die Vizepräsidentin Sabine Tippelt und Herr Vizepräsident Jens Nacke. Somit haben 40 % meiner Vizepräsidentinnen und -präsidenten heute Geburtstag. Und ebenfalls Geburtstag hat der Abgeordnete Ansgar Georg Schledde. Ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses ganz herzliche Glückwünsche: Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende neue Lebensjahr. Zur Tagesordnung, Kolleginnen und Kollegen. Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Das ist der Fall. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 20.45 Uhr enden. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule aus Hannover-Linden mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft hierfür hat der Abgeordnete Stefan Politze übernommen. Herzlichen Dank, Herr Kollege. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer von Danwitz mit. Guten Morgen zusammen! Es haben sich entschuldigt von der Landesregierung Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Wiebke Osigus ab 13.00 Uhr, Finanzminister Gerald Heere ab 15.00 Uhr und Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte von 12.45 Uhr bis 15.15 Uhr, von der Fraktion der CDU Christian Calderone, Christian Frölich, Laura Hopmann und Uwe Schünemann bis ca. 16.30 Uhr, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Meta Janssen-Kucz und Pascal Mennen und von der Fraktion der AfD Delia Klages, Peer Lilienthal und Klaus Wichmann. Vielen Dank. Eine kleine Korrektur, der Abgeordnete Schünemann ist bis 16:30 Uhr entschuldigt.