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Stephan Bothe

AfD 13.12.2023 2:03 min Tagungsabschnitte 19/12

Mitteilungen der Präsidentin

Herzlichen Dank, Frau Hermann. - Für die Fraktion der AfD hat sich Stephan Bothe zu Wort gemeldet. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Verehrte Kollegen! Das ist ein ganz schönes Spektakel, dass Sie hier heute Morgen ‑ anscheinend gut vorbereitet ‑ vorführen. Frau Kollegin, Sie sind doch Rechtsanwältin. Gibt es nicht eine Unschuldsvermutung? Hier wird gerade ein Abgeordneter, ohne dass er sich wehren kann, öffentlich vorverurteilt, ohne dass der Sachverhalt in irgendeiner Weise geklärt ist. Es soll sich um einen Vorfall im Foyer handeln. Was passiert ist? - Tja, man weiß es doch nicht. Sie sprachen doch selber davon, dass es hier anscheinend ein Ermittlungsverfahren geben soll. Warten wir dieses doch mal ab! Was hier passiert, ist eine Vorverurteilung, eine Diffamierung eines Abgeordneten, die wir so nicht mittragen, meine Damen und Herren. Aber wie gesagt: Worüber reden wir hier eigentlich? - Wir reden hier über Angriffe, wo Sie doch selber wesentlich zu diesem vergifteten Klima hier beitragen. War es nicht der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion, Detlev Schulz-Hendel, der nach einem Plenarabschnitt im Foyer auf die Abgeordnete Behrendt zustürmte und ihr mit Konsequenzen drohte? War er es nicht, der ihr eine Kampagne gegen sie persönlich androhte? Herr Detlev Schulz-Hendel, das haben Sie getan. Wir haben das als normalen politischen Wettbewerb abgetan. Frau Behrendt hätte Sie auch anzeigen können in dem Moment. Sie hat es nicht getan. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen, meine Damen und Herren. Selbstverständlich sind wir bereit, diesen Vorfall aufzuklären. Dieses Theater, das Sie hier gerade machen, ist aber dieses Hauses unwürdig. So können wir hier nicht weiter miteinander umgehen. Das können wir Ihnen sagen. Lassen Sie uns den Vorfall aufklären! Lassen Sie uns dazu Gespräche im Ältestenrat führen. Aber das tragen wir nicht mit. Vielen Dank. Und ich trage nicht mit, Herr Bothe, dass ein parlamentarischer Vorgang,

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