Volker Bajus

Wenn Sie sich jetzt wieder beruhigt haben, dann können wir zum Sitzungsablauf übergehen; denn wir befinden uns in einer Sitzung. Herr Bajus, Sie haben das Wort. Bitte schön! Volker Bajus (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Ich danke dem Präsidium ausdrücklich, dass es die Ordnung hier im Sitzungssaal aufrechterhält und wir hier wieder zu etwas beruhigteren Gemütern und wieder zu sachlichen Auseinandersetzungen kommen. Ich habe in den letzten Minuten feststellen können, wer hier gerade für ein bisschen Unordnung gesorgt hat. Ich würde sagen, das war mehr auf dieser Seite des Hauses. Im Einzelnen will ich das gar nicht kommentieren. Ich sehe überhaupt nicht, dass hier heute Morgen die Debatte in irgendeiner Weise gestört wurde, dass der Ablauf gestört ist. Zweifelsohne gibt es außen sichtbar Formen des Protestes, die wir, glaube ich, alle, wenn wir uns den Gegenstand des Protests angucken, als Niedersächs*innen teilen. Denn das Wattenmeer, meine Damen und Herren - Lassen Sie mich bitte ausführen! Das Wattenmeer liegt uns allen am Herzen und ist uns wichtig Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Herr Bajus wir warten wieder Volker Bajus : - und auch zentral. Zweifelsohne ist Greenpeace dafür bekannt, mit spektakulären Aktionen auch auf Themen aufmerksam zu machen, die Sie genau wie ich, wie alle anderen hier wichtig finden. Zu klären, ob das in Ordnung ist oder nicht, ist zweifelsohne darauf hat die Kollegin Hermann zu Recht hingewiesen Aufgabe des Präsidiums. Und es ist Aufgabe der Behörden in diesem Land, entsprechend dagegen vorzugehen. Das tut die Polizei auch. Ich danke den Sicherheitskräften ausdrücklich für ihr umsichtiges Vorgehen. Denn ich habe keinerlei Eskalation, sondern nur ruhige Leute draußen vor der Tür erlebt - und bisher auch hier drin. Warum Sie das an dieser Stelle eskalieren, müssen Sie mit sich selber ausmachen. Das hier ist ein Haus des Wortes, ein Haus der sachlichen Auseinandersetzung, ein Haus der Demokratie. Da redet man miteinander! Das ist ganz normal. Das gehört zu unserem Alltag, auch zu Ihrem. Da müssen Sie sich mal fragen, ob das, was Sie hier tun, für eine sachliche Debatte hilfreich ist! Ich kann mich Herrn Siebels nur anschließen: Worum geht es Ihnen hier eigentlich? Wenn Herr Lies den Dialog gesucht hat, dann kann ich auch das nur begrüßen; denn noch einmal: Das ist unsere Aufgabe! Es kann nicht unsere Aufgabe sein, zu eskalieren, zu skandalisieren. Der ordnungsgemäße Ablauf der Sitzung ist hier zu jeder Zeit gewährleistet. Ich habe auch keinen Angriff oder eine Bedrohung auf irgendeinen der Abgeordneten beobachten können. Das haben Sie auch gar nicht angemerkt. Es geht Ihnen nur darum, jetzt die Nachtragshaushaltsdebatte, nachdem Sie schon heute Vormittag gescheitert sind, noch einmal zu sabotieren. Dafür haben wir kein Verständnis. Das Thema gehört ins Präsidium. Das teilen wir alle. Dort werden wir es weiter diskutieren. Vielen Dank, meine Damen und Herren. Aber Klamauk machen wir hier nicht mit.