Michael Lühmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Ich versuche, das hier mal ein bisschen zu entkrampfen. Deswegen nutze ich die Gelegenheit für einen Ausflug in die Vexillologie, die Kunde von den Flaggen. Um es mit der Pop-Kultur mit Sheldon Cooper aus der TV-Serie „The Big Bang Theory“ zu sagen: Fun with Flags – Spaß mit Flaggen. Das ist eine sehr ernste Sache. Deshalb will ich hier auch sehr streng nach Protokoll vorgehen, wenn wir über die Nutzung unserer Bundesflagge sprechen. Das Protokoll Inland der Bundesregierung, an das auch das Niedersächsische Wappengesetz anschließt, kennt weder National- noch Deutschlandflagge. Insofern ist die Deutschlandflagge sehr wohl ein Fanartikel und Ihr Antrag wenig protokollsicher. Das macht aber nichts, weil Sie eh nie regieren werden. Zum Tragen einer Flagge an sich – die Sie Polizist*innen in Niedersachsen angedeihen lassen wollen – führt das Protokoll Inland der Bundesregierung aus: „Als Flagge bezeichnet man ein meistens rechteckiges, ein- oder mehrfarbiges Tuch mit charakteristischem Muster und genormten Abmessungen. Es wird mit einer Leine an einem Mast oder Stock gehisst und ist nicht dauerhaft damit verbunden.“ Mir fehlt vor diesem Hintergrund ein bisschen die Fantasie, wie wir das an niedersächsische Polizisten „drangefummelt“ bekommen, aber die haben Sie vielleicht. Liebe Kolleg*innen, bei allem Spaß mit Flaggen mal ganz im Ernst: Unsere Bundesflagge – es heißt Bundesflagge –, die Flagge der Demokrat*innen von Hambach, die Flagge auf den Barrikaden der 1848er-Revolution, die Farben des Lützowschen Freikorps und des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold, die Flagge der Weimarer Demokratie – gehasst von den Nazis –, die Bundesflagge unseres Grundgesetzes – sie ist viel zu wertvoll für die plumpe Vereinnahmung durch die AfD. Das aber versuchen Sie hier allein. Ich erspare uns die sprachlichen Entgleisungen im Antrag, der ja im Kern ein Angriff auf queere Menschen und eine vielfältige Gesellschaft ist. Unsere Bundesflagge braucht keine falschen Freunde, ebenso wenig den von Ihnen dargelegten Regelungsbedarf; denn Polizist*innen in Niedersachsen sind in ihrer Rolle als Polizist*innen vor allem anderen unserem Grundgesetz verpflichtet. Liebe Kolleg*innen, ich komme zum entspannteren Teil, weil ja Spaß mit Flaggen auch Spaß machen darf und soll: Ich wünsche uns allen ein schönes Fußballfest, gerne auch ein Sommermärchen. Feiern wir ein weltoffenes Fußballfest – gemeinsam, vielfältig und bunt! Und dann nur leider ohne die AfD-Abgeordnete Berendt, die auf Twitter dazu aufruft, die „Deppen-Veranstaltung“ zu boykottieren, weil ihr unsere Nationalmannschaft irgendwie zu vielfältig ist. Klären Sie mal die Probleme in Ihrer Fraktion! Und, liebe Kolleg*innen, wir anderen hier im Raum feiern jetzt einfach über alle Grenzen hinweg. Und wer mag, feuere dabei die deutsche Nationalmannschaft an. Ich nutze aus Zeitgründen einfach mal die Vornamen: Ilkay – ein Kind des Ruhrpotts –, Toni – wie ich in der DDR geboren –, Manuel, Antonio, Emre, Leroy. Und wenn Sie der Polizei wirklich einen Gefallen tun wollen – das ist ein Appell an uns alle –, dann machen Sie unserer Polizei beim Feiern möglichst wenig Arbeit. Herzlichen Dank.