Dr. Dörte Liebetruth

Dr. Dörte Liebetruth (SPD): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Es freut mich, dass wir heute über das wichtige Thema des 49-Euro-Tickets diskutieren; denn es geht nicht nur um eine Entlastung vieler Menschen, sondern es geht auch um Rückenwind für die Verkehrswende und, wie wir in der Debatte gehört haben, um nicht weniger als eine Revolution der Tariflandschaft im Nahverkehr. Es freut mich umso mehr, dass wir dieses Thema heute diskutieren, als es noch vor wenigen Wochen hier einen CDU-Finanzminister gab, für den eine Anschlusslösung für das erfolgreiche 9-Euro-Ticket leider erkennbar keine hohe Priorität hatte. Ich denke, in dieser Fragestunde ist deutlich geworden, dass das 49-Euro-Ticket, auch Deutschland- Ticket genannt, für die rot-grüne Landesregierung hohe Priorität hat. Unsere Landesregierung handelt entschlossen. Mit dem Nachtragshaushalt haben wir gerade auf Vorschlag der Landesregierung 160 Millionen Euro hierfür bereitgestellt. Dafür danke ich den Ministern Olaf Lies und Gerald Heere im Namen der SPD-Fraktion ganz herzlich. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Die rot-grüne Landesregierung und auch die rot- grüne Koalition hier im Landtag werden die Finanzierung auskömmlich sichern; aber wir werden - das möchte ich an dieser Stelle ganz deutlich machen - auch den Bund nicht aus der Verantwortung lassen. Unser Ziel ist es, dass sich Bund und Länder die Kosten je zur Hälfte teilen. Minister Olaf Lies hat auf das Prognoserisiko hingewiesen. Klar ist: Sollte es zu Mehrkosten kommen, dann muss sich auch der Bund an diesen beteiligen. Denn was wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht wollen, ist, dass die Beschäftigten in den Verkehrsun- ternehmen die Lasten der Einführung des 49-Euro- Tickets zu tragen haben. Wir wollen nicht, dass die Einführung auf deren Rücken stattfindet. Deswegen ist uns die auskömmliche Finanzierung ein großes Anliegen. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Ich möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, um deutlich zu machen: Rot-Grün arbeitet daran, dass alle in Niedersachsen vom 49-Euro-Ticket profitieren können, auch die Menschen auf dem Land. Minister Olaf Lies hat schon deutlich gemacht, dass der Einsatz für die monatliche Kündbarkeit des Tickets ein großer Beitrag hierzu war. Aber dazu gehören auch mehr Möglichkeiten in ländlichen Räumen, um von A nach B zu kommen. Ich sehe in flexiblen Bedienformen diesbezüglich eine große Chance, glaube aber, dass das eigentlich ein Thema für eine ganz neue Debatte ist. Ich freue mich darauf, diese miteinander zu führen,