Julius Schneider

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt in der Tat Gesetze, die große Schlagzeilen machen. Ein solches wird dieses Gesetz nicht sein. Aber es gibt auch Gesetze, die dafür sorgen, dass unser Gemeinwesen im Alltag funktioniert - und genau ein solches wird das Gesetz sein, über das wir heute beraten. „Niedersachsen. Das ist groß." lautet unser neuer Landeslogan. Ich finde ihn ganz gelungen. Woran denken wir normalerweise, wenn wir das sagen? An unsere Stahlindustrie zum Beispiel Peiner Träger oder einen mittelständischen Autobauer im Osten unseres Landes oder an die Vielfalt unseres Landes oder die Chancen, die Niedersachsen bietet, unabhängig vom Elternhaus. Aber es gibt eine Berufsgruppe das sind die Vermessungsingenieure in unserem Land, die fragt: Wie groß eigentlich ganz genau? Ein modernes Vermessungswesen klingt zunächst vielleicht nach einem technischen Thema, tatsächlich geht es aber um etwas sehr Konkretes: um einen Rechtsstaat, der funktioniert, um Digitalisierung, um weniger Bürokratie und darum, dass wir einen zuverlässigen Staat haben, der ordentlich arbeitet. Denn wenn Menschen bauen wollen, wenn Kommunen planen, wenn Unternehmen investieren oder wenn Grundstücke verkauft werden, dann braucht es verlässliche Daten. Dafür gibt es das amtliche Vermessungswesen. Es sorgt dafür, dass Eigentumsverhältnisse nachvollziehbar sind und dass es Planungssicherheit in unserem Land gibt. Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir das Vermessungswesen Niedersachsen auf die Höhe der Zeit. Wir sorgen dafür, dass Geobasisdaten künftig einfacher und digitaler zur Verfügung stehen. Das schafft Transparenz, erleichtert Planung und spart Zeit. Davon profitieren Kommunen, Unternehmen und am Ende auch die Bürgerinnen und Bürger. Besonders wichtig ist es mir, den Abbau von Bürokratie zu erwähnen. Denn wenn Verfahren effizienter werden, dann wird es für die Bürgerinnen und Bürger auch einfacher. Die Zuständigkeiten werden klarer, die Abläufe werden vereinfacht, und die Zusammenarbeit im Vermessungswesen wird verbessert. Wir schaffen moderne Rahmenbedingungen für unsere Beschäftigten. Das ist übrigens auch ein wesentlicher Faktor im Kampf um Fachkräfte, denn nur wenn diese Menschen gute Arbeit leisten, entsteht Vertrauen in den Staat vor Ort. Und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist auch das, was die Bürgerinnen und Bürger zu Recht von uns erwarten dürfen: dass Genehmigungsverfahren funktionieren, dass Register aktuell sind, dass Daten verfügbar sind und dass die Verwaltung als oberstes Ziel hat, Dinge möglich zu machen. Da dieser Gesetzentwurf mehr Effizienz bringt und die Rechtssicherheit stärkt, sorgt er dafür, dass Verwaltung und Wirtschaft auch in Zukunft verlässliche Grundlagen haben, auf die sie bauen können. Deswegen freue ich mich, dass uns dieser sinnvolle Gesetzentwurf der Landesregierung vorliegt. Ich freue mich auf die Beratung im Fachausschuss. Glück auf, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Schneider. - Von der Fraktion der