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Pippa Schneider

GRÜNE 12.12.2023 4:33 min Tagungsabschnitte 19/12

Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Wissenschaft und Kultur

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Krisenmodus“ - dieses Wort wurde letzte Woche zum Wort des Jahres gekürt. Um in all den vielfältigen Krisen Lösungen zu finden, brauchen wir die Wissenschaft und unsere Hochschulen dringender denn je. Und für all diese Herausforderungen brauchen unsere Hochschulen eben auch eine gute finanzielle Ausstattung. Ein wichtiger Punkt, um den Hochschulen Planungssicherheit zu geben, ist die Übernahme der Tarif- und Besoldungssteigerungen durch das Land. Hiermit sorgen wir auch für gute Arbeitsbedingungen an den Hochschulen. Wenn ich mit den Unis im Gespräch bin, dann berichten sie mir immer von den maroden Gebäuden. An meinem Institut in Göttingen musste man im Winter mit Jacke im Hörsaal sitzen, weil man sonst einfach erfroren wäre. An anderen Unis regnet es rein, oder es ist im Sommer viel zu heiß. Es gibt einen enormen Investitionsstau für Sanierungen an den niedersächsischen Hochschulen. Mit den zusätzlichen Mitteln für die energetische Sanierung gehen wir das nun endlich an. Ein weiterer wichtiger Punkt im Haushalt ist der finanzielle Aufwuchs für die Studierendenwerke, zusätzlich zu den 30 Millionen Euro aus dem letzten Nachtragshaushalt. Die Studierendenwerke sind für einen großen Teil der sozialen Infrastruktur zuständig, sei das nun Wohnen in den Wohnheimen, Essen in den Mensen oder andere Grundversorgung. Gerade in Zeiten von Inflation und steigender Armut unter Studierenden ist ein kostengünstiges Angebot hier enorm wichtig. Außerdem bieten die meisten Studierendenwerke eine Psychosoziale Beratungsstelle an. Die Sozialerhebung des Deutschen Studierendenwerks aus diesem Jahr hat gezeigt, dass jede*r sechste Studierende eine oder mehrere gesundheitliche Beeinträchtigungen hat. 65 % davon haben eine psychische Erkrankung. Das deutsche Studierendenwerk spricht von einer Mental-Health-Krise der Studierenden. Das sind jetzt alles Zahlen, die hier auf dem Papier stehen. Aus meiner Zeit als AStA-Vorsitzende während der Corona-Pandemie, kann ich mich aber noch sehr gut an die Einzelschicksale der Studierenden erinnern. Wir hatten weinende Menschen, die bei uns anriefen, weil alle Beratungsstellen völlig überfüllt waren. Die Warteliste der Psychosozialen Beratungsstelle ist ab November geschlossen gewesen. Das heißt, dass man nicht nur keinen Termin für eine Beratung bekommen hat, sondern man konnte sich nicht mal auf die Warteliste dafür setzen. Es ist also dringend nötig, diese Angebote aufzustocken. Für die Gesundheit unserer Studierenden stellen wir mit diesem Haushalt die nötige Finanzierung zur Verfügung. Wenn ich jetzt hier in die Runde fragen würde, wer von Ihnen studiert hat, dann würden sich wahrscheinlich fast alle melden. Wenn ich dann fragen würde, bei wem auch mindestens ein Elternteil studiert hat, dann sind das wahrscheinlich immer noch die allermeisten. Fast 80 % der Kinder aus einem Akademikerhaushalt fangen ein Studium an. Bei den Nicht-Akademikerhaushalten sind es gerade mal ein Viertel. Und gerade in Zeiten des Fachkräftemangels, können wir uns das doch nicht länger erlauben. Dagegen setzt sich der Verein „Arbeiterkind“ ein: für mehr Bildungsgerechtigkeit und einen besseren Zugang zu Universitäten, eben für Arbeiterkinder. Und ich freue mich besonders, dass im nächsten Jahr wieder die Mittel für diese wichtige Arbeit gesichert sind. Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Investitionen in die Hochschulen, in die Sanierung, in die soziale Infrastruktur und in die Bildungsgerechtigkeit sind ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Und ich freue mich sehr, dass wir mit diesem Haushalt für das nächste Jahr die Wissenschaft und die Hochschulen in Niedersachsen noch weiter stärken können.

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