Hanna Naber
Mitteilungen der Präsidentin
Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr. Präsidentin Hanna Naber: Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 7. Sitzung im 4. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 11: Mitteilungen der Präsidentin Trotz des unwirtlichen Wetters sind die Reihen sehr gut gefüllt. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. (Ulf Thiele [CDU]: Endlich ist mal Winter!) Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 12, das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll gegen 16.05 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen der Schriftführer Axel Miesner mit. Schriftführer Axel Miesner: Auch von meiner Seite einen guten Morgen! Schön, dass die Berliner Reisedelegation auch wieder unter uns ist. Wir können dann starten. Entschuldigt haben sich: von der Landesregierung Frau Staudte ab 16.45 Uhr - wenn wir dann noch hier sind - und Herr Minister Heere sowie Frau Otte-Kinast, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Sachtleben und von der Fraktion der AfD Herr Jahn. Präsidentin Hanna Naber: Vielen Dank, Kollege Miesner.