Grant Hendrik Tonne

Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage herzlichen Dank für den Antrag. Das ist ein wertvolles Signal für die Stärkung des Radverkehrs in Niedersachsen und damit übrigens auch ein wichtiger Baustein für eine moderne wie auch für eine nachhaltige Mobilitätspolitik. Vielleicht kriegen wir es ja miteinander hin, Debatten darüber ein bisschen gelassener zu führen. Mit diesem Antrag wird niemandem verboten, sein Auto zu nutzen. Aber diejenigen, die ein Fahrrad benutzen wollen, sollen das auch gut können. Dazu dient der Antrag. Vielleicht kriegen wir es hin, künftig beides nicht immer in einen Topf zu schmeißen und wenn es um das Fahrrad geht, nicht immer zu fragen: Oh Gott, was ist mit dem Auto? Da machen wir etwas an anderer Stelle. Hier geht es darum, wie wir eine gute Mobilität mit dem Fahrrad hinbekommen. - Herr Scharrelmann, ich habe Sie gar nicht angesprochen. Zu Ihnen käme ich gleich noch. Meine Damen und Herren, der Radverkehr ist ein ganz zentraler Baustein für den Klimaschutz das ist korrekt genannt worden, für die Gesundheit, übrigens auch für lebenswerte Städte und Gemeinden und damit sowohl für den städtischen wie für den ländlichen Raum. Niedersachsen hat bereits heute ein wirklich gut ausgebautes Radwegenetz. Beim Ausstattungsgrad von Straßen mit Radwegen liegen wir bundesweit auf Platz 2 unter den Flächenländern. Das ist ein, wie ich finde, sehr beachtlicher Erfolg, auf den wir allerdings aufbauen wollen und den wir ganz ausdrücklich weiter ausbauen wollen. Das ist auch das Ziel des Antrages. Beim Fahrradklimatest des ADFC liegen Niedersachsens Städte und Gemeinden in der Gesamtschau weit vorne. Auch das ist übrigens ein erfreuliches Zeichen dafür, dass die Maßnahmen Wirkung zeigen. Natürlich ist das Ziel ambitioniert, wenn wir von einem Radverkehrsanteil von 25 % am Gesamtverkehr reden. Dennoch lohnt es sich, sich mit Kraft darum zu bemühen, die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um an dieses Ziel heranzukommen. Was haben wir bereits gemacht? Wir stellen dauerhaft umfangreiche Mittel für den Neubau und die Sanierung von Radwegen an Landesstraßen bereit. Die Summe ist genannt worden: 22,5 Millionen Euro. Herr Scharrelmann, jetzt komme ich zu Ihnen: Dazu kommen die Mittel aus den Infrastrukturmitteln, die ganz ausdrücklich auch für Straßen, für Radwege und für Brücken bereitgestellt worden sind. Damit erreichen wir auch dort eine Verbesserung der Maßnahmen. - Herr Scharrelmann, wenn wir sanieren die 22,5 Millionen Euro sind für Sanierung und Neubau, dann ist dort natürlich auch neue Bewegung möglich. Das zusammenzurechnen, ist einfache Mathematik. Damit steht mehr zur Verfügung, auch für den Bereich Radwege. Das ist ein gutes Zeichen für dieses Land. Wir haben in den regionalen Geschäftsbereichen die Radverkehrsbeauftragten. Dieser Titel wird vielleicht schnell belächelt, aber was dahintersteckt, ist sehr wertvoll: Es geht nämlich darum, direkte Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für all diejenigen vor Ort zu haben, die sich darum bemühen, wie wir besser werden können. Die Handreichung Radverkehrskonzepte unterstützt gezielt kleinere Kommunen in ihren Bemühungen. Zwei Punkte aus dem Antrag möchte ich gerne explizit ansprechen: erstens die Fortschreibung des Radwegekonzepts. Diese Fortschreibung ermöglicht eine bedarfsgerechte Planung und Umsetzung von Radwegen unter Berücksichtigung neuer Entwicklungen. Wir betrachten Radwege an Bundesstraßen und an Landesstraßen gemeinsam und erzielen damit insgesamt eine bessere Koordination. Das hat einen großen Mehrwert. Zweitens die Weiterentwicklung des Fahrradmobilitätskonzeptes: Hier werden Ziele und Maßnahmen aktualisiert. Das 25‑%-Ziel wird auch in der Strategie verankert. Gleichzeitig entwickeln wir neue Instrumente zur Förderung des Radverkehrs. Meine Damen und Herren, wir sind auf einem guten Weg, aber niemand lehnt sich jetzt zurück, weil wir noch nicht am Ziel sind. Deswegen werden wir engagiert weiter darum ringen, Radverkehr und Mobilität zu verbessern. Wir gehen den begonnenen Weg weiter und machen das mit dem Ziel, den Radverkehr voranzubringen - gemeinsam mit Ihnen, den Kommunen wie auch den Bürgerinnen und Bürgern. Herzlichen Dank.