Wiebke Osigus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank für die Nachfrage. Das MB hat eine ganze Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Nicht zuletzt im Rahmen meiner Sommertour ‑ Frau Klages wird Ihnen das sicherlich erzählt haben ‑ haben wir diverse Projekte vor Ort ‑ nicht zuletzt in Hameln ‑ vorstellen konnten. Wir haben, um nur einige zu nennen, mit dem Programm „Zukunftsregionen in Niedersachsen“ rund 96 Millionen Euro eingesetzt und 14 Regionen in regionalen Projekten mit rund 180 Millionen Euro unterstützt. Durch unsere Kofinanzierungsprogramme haben wir insgesamt 58,5 Millionen Euro über 100 finanzschwache niedersächsische Kommunen getragen. Mit dem Programm „Perspektive Innenstadt“ ‑ auch Herr Scharrelmann war bei dem Termin letztens zugegen ‑ konnten wir 100 Millionen Euro aus Brüssel für 900 Projekte in 200 niedersächsischen Kommunen bereitstellen. Wir haben mit dem Programm „Resiliente Innenstädte“ 60 Millionen Euro EU-Mittel gehoben, um das Programm zur Innenstadtentwicklung vor Ort bereitzustellen. Wir haben mit dem Programm „Zukunftsräume“ über das MB 120 Projekte mit über 22 Millionen Euro in Klein- und Mittelstädten gefördert. Wir haben mit 2,5 Millionen Euro den ländlichen Raum über die „digitalen Dörfer“ gestärkt, und nicht zuletzt 168 Kommunen können von dieser App profitieren. Schließlich haben wir 3,75 Millionen Euro in das Online-Antragsmanagement investiert. Ich könnte die Liste noch weiterführen. Wir entlasten an dieser Stelle die kommunalen Haushalte, und auch das ist Aufgabe dieser Landesregierung. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank, Frau Ministerin. -