Grant Hendrik Tonne

Grant Hendrik Tonne. Bitteschön, Herr Tonne! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Niedersachsen ist ein starker Wirtschaftsstandort mit hoch qualifizierten Fachkräften, und Niedersachsen verfügt über herausragende Standortbedingungen, um als Vorreiter die Herausforderungen auch der Transformation hier bei uns zu bewältigen. Sie alle können sich sicher sein: Dafür, genau das zu erreichen, arbeiten wir tagtäglich. Gerade ist benannt worden, was sozusagen das Land liefern müsse. Ich will Ihnen einige Beispiele dafür nennen, dass wir längst daran arbeiten und umsetzen. Erstens. Niedersachsen war und ist Treiber hinter dem Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung, dem Deutschlandpakt, und ist auch bezüglich der Umsetzung Vorreiter unter allen Bundesländern. Paradebeispiel weit über die Grenzen Niedersachsens hinaus in diesem Kontext sind die Novellen der Niedersächsischen Bauordnung und vor allen Dingen die beschlossene „Umbauordnung". Wir setzen uns mit Nachdruck für Innovation, Gründung, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, Transformation, Digitalisierung und eine leistungsfähige Infrastruktur ein. Ich darf nur auf den Entschließungsantrag zu Start-ups verweisen. Ich darf aber auch auf den jüngsten Bericht zur Entwicklung von Start-ups in Niedersachsen verweisen. Wir haben eine positive Entwicklung; daran wollen wir anknüpfen. Drittens. Mit seinen Wirtschaftsförderprogrammen unterstützt das Land viele Unternehmen mit unterschiedlichen Förderschwerpunkten, und selbstverständlich werden die Maßnahmen jedes Mal mit Augenmaß überprüft und, wenn notwendig, neu justiert. Entsprechende Vereinfachungs- und Förderverfahren sind dabei auch immer Bestandteil. Das mehrfach angesprochene Once-Only-Prinzip ist das größte Digitalisierungsvorhaben von Bund und Ländern und steht auf jeden Fall und selbstverständlich bei uns im Fokus. Die beiden letzten Punkte: Die herausragende Bedeutung wettbewerbsfähiger Häfen für den gesamten Wirtschaftsstandort ist uns ebenso bewusst. Der Auf- und Ausbau einer modernen, zukunftssicheren Hafenwirtschaft sowie der zugehörigen umfassenden Infrastruktur wurde und wird aktiv gefördert. Das jüngste Beispiel ist der Baubeginn der Liegeplätze 5‑7 in Cuxhaven. Und auch eine Reaktion auf die Entwicklung bei einem kritischen Bauwerksbestand ist erfolgt. Es liegt ein „Masterplan Brücke" vor, sodass auch hier in die Umsetzung gegangen werden kann. Meine Damen und Herren, diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen; das lässt die Zeit leider nicht zu. Aber die Botschaft ist eine sehr klare: Das Land liefert bei all diesen zentralen Bereichen. Vor uns liegt noch eine Menge an Arbeit. Der zugehörige Entschließungsantrag wurde mit Blick auf die Bundestagswahl eingereicht. Selbige ist vorüber. Daher ist der Entschließungsantrag auch überholt und wird heute hier nicht benötigt. Unser gemeinsames Ziel ist ein wirtschaftlich erfolgreicher, resilienter und nachhaltiger Standort Niedersachsen. Dafür lassen Sie uns gemeinsam streiten! Herzlichen Dank.