Eva Viehoff

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch zu dieser Rede zur Erwachsenenbildung möchte ich zwei Sätze voranstellen. Der erste richtet sich an die CDU: Mir ist noch nie ein Bericht zur Erwachsenenbildung zugegangen. Die letzte Statistik, die die AEWB zum Bildungsurlaub ausweist, ist von 2018. Gegebenenfalls sollten da beide, der ehemalige und der aktuelle Minister, kurz mal was nachpflegen, damit wir an diese Statistiken auch herankommen. Und, zweitens, Frau Schülke, für Sie noch einmal: Der Arbeitgeber leistet Lohnfortzahlung, aber er zahlt keinen Bildungsurlaub. Die Kosten für den Bildungsurlaub trägt diejenige oder derjenige, die oder der Bildungsurlaub nimmt, selbst. Das ist anders, wenn mich der Betrieb auf eine Weiterbildung schickt. Aber ich glaube, es ist müßig, Ihnen das zu erklären. Kommen wir zum Bildungsurlaubsgesetz, das in diesem Jahr seinen 50. Geburtstag feiert. Meine Vorredner haben schon alle betont, dass es sinnvoll ist, dieses Gesetz mit Blick auf die aktuelle und moderne Arbeitswelt zu verändern und es attraktiv, flexibel und digital zu gestalten, um damit den breiten und freien Bildungsbegriff zu betonen und dem Artikel 4 der Niedersächsischen Verfassung gerecht zu werden. Heute haben ArbeitnehmerInnen Anspruch auf fünf Tage Bildungsurlaub innerhalb eines laufenden Jahres, den sie beantragen können. Der bezieht sich in der Regel auf einen Vollzeitarbeitsplatz. Auch ich habe Bildungsurlaub genommen und konnte in diesem Rahmen meine Kenntnisse in Bezug auf Technik fragen Sie mal meine Fraktion; wenn irgendwas mit dem iPad oder Handy nicht funktioniert: Eva weiß Bescheid und soziale Kompetenzen erweitern. Das hat nicht nur mich weitergebracht, sondern ist auch meinen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern zugutegekommen. Nach 50 Jahren müssen wir aber feststellen, dass sich die Arbeitswelt verändert hat. Und deshalb müssen wir und das zeigt der Beitrag von Frau Schülke noch einmal deutlicher diesem Gesetz einen neuen Namen geben. Es ist nämlich kein Urlaub, es ist Bildungszeit! Es dient der Weiterbildung - im Zweifel auch der persönlichen Weiterbildung. Wenn ich gegebenenfalls ein Problem damit habe, mich zu beruhigen, wenn ich mich in Gesprächen immer aufrege das nicht mehr zu tun, musste ich auch mal lernen, dann macht ein Yogakurs im Rahmen von Bildungsurlaub eventuell sogar Sinn; denn dann lernt man, besser mit sich selber umzugehen. Aber der Bildungsurlaub bezieht sich, wie gesagt, auf die Vollzeit. Vor diesem Hintergrund möchte ich Ihnen ein aktuelles Beispiel dafür nennen, warum wir das Bildungsurlaubsgesetz in ein Bildungszeitgesetz umbenennen und es auch flexibler und digitaler machen müssen. Meine Mitarbeiterin hier im Hannoveraner Büro hat bei mir Bildungsurlaub beantragt. Sie arbeitet 30 Stunden bei mir im Büro, und sie wollte nicht Englisch, Frau Schülke, sondern Französisch lernen. Dann hätte ich auch endlich jemanden, der mir französische Texte übersetzen kann. Ich kann nämlich kein Französisch. Aber sie hat Familienverantwortung, und deshalb brauchte sie ein Teilzeitangebot. Sie hat lange gesucht, bis sie jetzt eins gefunden hat, und zwar ein tatsächliches Teilzeitangebot. Es umfasst nämlich genau 20 Stunden in der Woche. Jetzt rechnen Sie mal! Sie arbeitet 30 Stunden bei mir. Die Landtagsverwaltung hat ihr mitgeteilt, dass sie damit 10 Minusstunden macht. Und die kann sie nicht im Anschluss an den Bildungsurlaub nachholen, weil sie, wie gesagt, Familienverantwortung hat. Da sehen wir, dass wir andere Angebote brauchen, damit die Attraktivität für Bildungszeit größer wird, damit auch Menschen, die eben nicht in einem Vollzeitarbeitsverhältnis stehen, dieses Angebot annehmen können. Es gibt also heute einen Grund, zu feiern, nämlich 50 Jahre Bildungsurlaubsgesetz. Aber das ist gleichzeitig auch ein Grund für einen Relaunch. Den wollen wir mit diesem Antrag angehen, indem wir Bildungszeit noch attraktiver gestalten und sie an die Bedürfnisse der geänderten Arbeitswelt anpassen, damit sie ihnen gerecht wird. In diesem Sinne freue ich mich auf die Beratung im Ausschuss. Vielen Dank, Frau Kollegin Viehoff.