Delia Klages

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst festhalten: Die jüngste Initiative der CDU unter dem Titel „Krisenfest. Einsatzbereit. Zukunftssicher. - Für ein funktionsfähiges Gesundheitswesen im Ernstfall" bringt wichtige Themen auf die Tagesordnung, von Cybersicherheit über Freiwilligenpools bis hin zu zusätzlichen Schutzkapazitäten - alles wichtige Punkte, gerade wenn durch Krieg in Europa die Gefahr jeden Tag greifbar ist. Gleichzeitig ist kaum zu übersehen, dass sich der CDU-Antrag auf die Kleinen Anfragen der AfD aus diesem Frühjahr stützt. Schön, dass wir dieses Thema ohne parteipolitische Scheuklappen bearbeiten! Durch das systematische Abfragen von Personalbeständen, Spezialqualifikationen, Lagerbeständen und vorhandenen Schutzkonzepten haben wir eine Datenbasis vorliegen, auf der nun politische Entscheidungen fundierter geprüft werden können. Ob man die politische Motivation teilt oder nicht: Die eingereichten Fragen haben Fakten zutage gefördert, die nicht ignoriert wurden - dafür vielen Dank! Bei allem Respekt vor den unterschiedlichen Initiativen bleibt jedoch eines unmissverständlich: Das Gesundheitswesen in Niedersachsen ist derzeit nicht ausreichend krisenresilient. Wir sehen Defizite in der Personalverfügbarkeit und in der Qualifizierung, eine unzureichende Bevorratung kritischer Güter, fragmentierte Lagebilder und bisher keine belastbaren, finanzierbaren Umsetzungspläne für die vorgeschlagenen Schutzstrukturen. Auch die Cyberabsicherung vieler Einrichtungen ist nach wie vor lückenhaft, wie der jüngste Vorfall bei der AMEOS Gruppe gezeigt hat, bei dem Daten abgeflossen sind. Deshalb sollte die Folge sein, die medizinische Versorgung in Niedersachsen flächendeckend krisenfest zu machen ‑ zunächst für den Normalfall und dann für die Krisensituationen. Denn die vorhandenen Probleme im Gesundheitswesen sind nicht über Nacht entstanden. Gemeinsam, parteiübergreifend, auf Basis vorhandener Daten und ergänzt durch unabhängige Bewertungen können wir nun die Beratungen starten. Nur so lassen sich ambitionierte Vorschläge von Schaufensteranträgen unterscheiden und wirkliche Sicherheit für die Bevölkerung in Niedersachsen erzeugen. Ich appelliere an alle: Nutzen wir in den bevorstehenden Beratungen die Vorarbeit, prüfen wir kritisch, und handeln wir verantwortungsvoll im Interesse eines krisenfesten Gesundheitswesens für alle Niedersachsen. Ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss. Vielen Dank.