Detlev Schulz-Hendel

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Nacke, bei aller Wertschätzung - Sie haben hier eine Rede gehalten, die genauso inhaltsleer war wie Ihr Verhalten während der gesamten Beratung im Ausschuss. Dort haben Sie immer nur versucht, zu verzögern, haben das inhaltlich nicht begründen können. So haben Sie heute weitergemacht. Das gipfelt dann in dem Umstand, dass Sie hier Populismus betreiben mit der Absicht, zu spalten, anstatt gemeinsam etwas sachlich voranzubringen. Natürlich, meine Damen und Herren, haben Sie sich ‑ als letzter Strohhalm ‑ versucht, an der Unterrichtung durch den Staatssekretär Mielke aufzuhängen, und haben auch da noch mal versucht, wieder alles zu verzögern. Sie haben sogar gesagt, jetzt wären Sie auch in der Lage, irgendwas beizutragen. Nach wochenlangen Beratungen im Ausschuss kam Ihnen die Idee: Jetzt können wir auch was beitragen. - Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Sie wollten gar nichts beitragen. Sie wollten es einfach nur verhindern und weiter verzögern, weil Ihnen „divers“ einfach irgendwie suspekt und geheimnisvoll vorkommt. Natürlich ist die Unterrichtung gerade der Hinweis darauf gewesen, wie wichtig dieser Antrag ist: das starke Signal aus Niedersachsen, auf Augenhöhe gemeinsam in einen sachlichen Dialog mit den Bundesländern Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein einzutreten. Ich bin der festen Überzeugung, dass das auch gelingen wird. Das gelingt aber nicht mit vorgefertigten Konzepten, und das gelingt schon gar nicht mit Vorurteilen und anderen Ressentiments, die Sie hier heute bedient haben. Das war wirklich schlecht, Herr Nacke. Danke.