Eike Holsten

Aufmerksamkeit zu schenken. Sehr geehrter Herr Präsident, vielen lieben Dank. Denn es ist tatsächlich nicht ganz einfach hier kurz vor dem Wochenende gegen diese Wand zu sprechen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will einmal so einleiten: Wir Menschen sind soziale Wesen. Gemeinschaft ist uns ein Grundbedürfnis. Die leben auch wir hier in der Sitzungswoche ganz gern einmal miteinander. Fehlt uns die Gemeinschaft, nehmen wir Schaden. Die Überalterung unserer Gesellschaft wie auch der gesellschaftliche Wandel, die Auflösung traditioneller Strukturen und schwächer werdende soziale Bindungen befördern zunehmend die Einsamkeit. Die Corona-Pandemie hat Einsamkeit und soziale Isolation in den Blickpunkt gerückt. Viele Begegnungen mussten in der Zeit unterbleiben. Die Folgen werden uns möglicherweise noch sehr lange begleiten. Dabei betrifft Einsamkeit Menschen jeden Alters, jeder sozialen Schicht und Kultur. In unserer modernen Gesellschaft, in der viele Menschen sich auf digitale Medien und Technologien verlassen, um mit anderen in Kontakt zu bleiben, wird die Einsamkeit zu einem immer größeren Problem. Unsere Wohlfahrtsverbände schlagen Alarm. Viele Studien und Handlungsempfehlungen liegen auf dem Tisch, und es wird auch schon vieles seitens des Staates, aber vor allem seitens der Verbände gemacht, aber eben nicht so koordiniert und mit Nachdruck, wie es wünschenswert wäre. Ich will in diesem Zusammenhang einmal beispielhaft den Sozialverband Deutschlands hervorheben und unseren herzlichen Dank für seine Kampagne „Gemeinsam gegen einsam“ aussprechen. Die Kampagne richtet einen Fokus auf das Thema und ist eine Handreichung, um Menschen Mut zu machen und zu helfen, wo immer es nötig ist. Vielen Dank für diese Arbeit. Die Verbände haben viele kluge Forderungen, denen wir uns gerne anschließen wollen. Wir haben aber auch eigene Ansätze. Wir schlagen vor, einen Landesbeauftragten gegen Einsamkeit und für gesellschaftlichen Zusammenhalt einzusetzen. Wir wollen eine ganzheitliche Betrachtung des Themas und ein ressortübergreifendes Arbeiten sicherstellen. Er soll das Thema in der Öffentlichkeit nachhaltig stärken, dafür sensibilisieren und Ängste abbauen. Außerdem sollte die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen und Organisationen der Freien Wohlfahrtspflege einen Landesaktionsplan zur Prävention und Bekämpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation erarbeiten. Viele weitere Vorschläge finden sich in unserem Entschließungsantrag, den wir hier bereits am 23. März 2023 eingebracht haben. Man beachte: Das ist jetzt bald ein Jahr her. Damals ist uns, wie so oft, gute und konstruktive Zusammenarbeit für unser berechtigtes Anliegen zugesichert worden. Gleich am 20. April haben wir dann auch eine Anhörung, eine Unterrichtung im Ausschuss gehabt, die uns inhaltlich sehr gut vorbereitet hat, um einen gemeinsamen Antrag erarbeiten zu können. Seither, man ahnt es – still ruht der See –, ist es etwas einsam um unseren Antrag zur Einsamkeit im Land geworden. Nach elf Monaten jetzt Ihr Antrag in erster Beratung im Plenum, als wäre das etwas Neues, worüber wir hier sprechen. Das einleitend Gesagte haben wir Ihnen, wie gesagt, im März letzten Jahres vorgetragen. Bei uns hat tatsächlich eine ganze Reihe Kollegen gefragt, wie Sie auf die Idee kommen, überhaupt diesen Antrag ins Plenum zu geben. Nach elf Monaten, die das Thema inhaltsgleich bereits im Ausschuss liegt, ist das zumindest mal etwas mutig. Das hat nicht etwa Irritationen ausgelöst, weil wir es nicht gewohnt wären, dass Sie Ihren Ankündigungen auf Zusammenarbeit eher selten Taten folgen lassen oder weil Sie, wie gehabt, bei uns abschreiben und dann so tun, als hätten Sie damit einen eigenen klugen neuen Aufschlag geschenkt. So arbeiten Sie, wobei das „Arbeiten“ in leichte Anführungsstriche gesetzt ist. Nein, wenn man die Thematik so lange aussitzt und uns von Ausschuss zu Ausschuss vertröstet, dann überweist man den Antrag direkt in den Ausschuss. Die erste Beratung haben wir nämlich bereits gehabt. Dann, liebe Kolleginnen und Kollegen, hätten wir heute beschließen können, damit endlich Bewegung in dieses Thema kommt. So drehen wir erneut eine Schleife durch den Ausschuss und bleiben weiter untätig. Das ist ein Attribut, das diese Landesregierung und die sie tragende Koalition ohnehin am besten beschreibt: untätig. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich lese in Ihrem Antrag jetzt eine Reihe kluger Dinge, die wir schon so ähnlich formuliert haben. Anderes lassen Sie allerdings leider draußen, was mich schon wundert. Ich habe den Eindruck, dass man vor allem die Dinge nicht tun und reinschreiben will, bei denen man tatsächlich etwas tun müsste. Ich lese aber nicht heraus – und das hat Herr Gäde ja durchaus auch kenntlich gemacht –, dass unser beider Anträge unvereinbar wären. Im Gegenteil. Mal abgesehen davon, dass wir gewohnt tiefer in die Materie gehen und Sie etwas an der Oberfläche bleiben, ist Ihr Hauptkritikpunkt – das haben Sie gesagt – der Landesbeauftragte. In der Anhörung wiederum ist mehr als deutlich geworden, wie wichtig diese koordinierende Stelle wäre. In England – das haben wir uns in den Beratungen angesehen – gibt es sogar ein eigenes Ministerium für Einsamkeit. Hier könnte es doch zumindest eine anständige koordinierende Stelle sein. Herr Gäde, Sie haben gut aufgeführt, wie das in NRW geht und aussieht. Das brauche ich nicht zu wiederholen, sondern kann zum Abschluss etwas versöhnlich in die Runde gucken und uns mit einem „Wunsch“ ins Wochenende verabschieden, und zwar mit einem Wunsch, den ich in dem Kontext auf den Seiten des Paritätischen gelesen habe. Er fordert dazu auf – und das können wir gut machen, wenn wir gleich ins Auto oder in die Bahn steigen und wie gewohnt auf dem Weg von Hannover weg wieder anfangen zu telefonieren – einmal diejenigen unserer Lieben, Freunde und Bekannte anzurufen, die vielleicht alleine zu Hause sitzen und sich zu überlegen, bei wem man sich gut einmal melden könnte. In diesem Sinne: Machen Sie das doch mal, und kommen Sie alle gut ins Wochenende! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.