Dr. Dörte Liebetruth

Jetzt hat aus der Fraktion der SPD das Wort: Frau Dr. Liebetruth. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind Fahrradland Nummer eins, wir sind Autoland Nummer eins, und beides schließt sich nicht aus. Das möchte ich gleich zu Beginn dieses Beitrags ganz deutlich festhalten. Auf der Tagesordnung steht aber heute Abend das Thema Fahrrad. Da wollte ich Sie eigentlich eingangs fragen: Waren Sie schon mal auf dem Weser-Radweg unterwegs? Denn er zählt zu den schönsten Radwegen Deutschlands und führt auf seiner Route über knapp 520 km vom Weserbergland bis zur Nordsee. Für diejenigen, die noch nicht dort unterwegs waren: Wenn Sie neugierig geworden sind, nicht gleich den ganzen Weg fahren wollen und nicht wissen, wo Sie zuerst in die Pedale treten sollten, fangen Sie doch einfach mal in der Mitte Niedersachsens mit ihrer abwechslungsreichen Flusslandschaft an! Fahren Sie am Wasserkraftwerk in Dörverden vorbei, über die historische Verdener Altstadt, an der Schleuse in Langwedel vorbei durch die Achimer Marschlandschaft nach Bremen! So weit nur ein Beispiel, um greifbar zu machen, was unsere Heimat Niedersachsen als Fahrradland Nummer eins alles zu bieten hat. Mit unserem Antrag zielen wir darauf ab, Niedersachsen als Fahrradland Nummer eins weiter zu stärken nicht nur im Bereich des Fahrradtourismus, sondern vor allen Dingen auch im Bereich des Alltagsradverkehrs. Um im Alltag von A nach B zu kommen, ist das Fahrrad oft eine gute, kostengünstige Lösung, die noch dazu den Termin im Fitnessstudio überflüssig macht. Es ist klar, in unserem schönen Flächenland Niedersachsen sind trotz E‑Bikes und Pedelecs nicht alle Arbeits- oder Schulwege mit dem Rad machbar, auch trotz unterschiedlicher Verkehrsmittel, die kombiniert werden können, nicht. Aber es sind viele Wege mit dem Rad machbar. Deswegen halten wir es für möglich, den Anteil des Radverkehrs in Niedersachsen von bisher 15 auf 25 % in 2030 zu steigern. Ich danke im Namen der SPD-Fraktion allen, die sich dafür engagieren, sei es im ADFC oder andernorts. Menschen steigen vor allen Dingen dann im Alltag auf das Rad gern um, wenn es gute Radwegeverbindungen gibt und wenn diese Radwegeverbindungen in einem guten Zustand sind. Wir wollen, dass der Zustand der Landesstraßen und der 4 800 km Radwege entlang dieser Landesstraßen nachhaltig verbessert wird. Deswegen haben wir den Landesstraßenbauplafond in dieser Wahlperiode auf knapp 110 Millionen Euro erhöht. Davon stehen 22,5 Millionen Euro jährlich für die Sanierung und den Bau von Radwegen zur Verfügung. Wir begrüßen es sehr, dass die Landesregierung diese neue höhere Summe in ihrer mittelfristigen Finanzplanung bis einschließlich 2027 stabil hält. Dafür vielen Dank an Verkehrsminister Olaf Lies! Nachdem wir den Antrag am 19. März eingebracht hatten, hat die SPD auf Bundesebene gemeinsam mit CDU und Grünen das Grundgesetz geändert. Dieser Durchbruch ich spreche von der Grundgesetzänderung ist eine Riesenchance für Zukunftsinvestitionen in unsere Straßen und Radwege. Lassen Sie uns deswegen in den Ausschussberatungen, auch wenn das noch nicht im Antragstext steht, auch darüber reden, dass wir unsere Infrastruktur, auch unsere Radwege mithilfe dieser zusätzlichen Mittel wieder auf Vordermann bringen! Lassen Sie uns Lücken im Radwegenetz schließen für mehr Verkehrssicherheit! Wir haben viel vor, um den Radverkehr weiter zu stärken. Ich nenne noch drei Beispiele: Erstens. Wir wollen, dass die Planung von Radwegen einfacher und schneller wird. Eigentlich muss doch ein straßenbegleitender Radweg, der dem Klimaschutz dient, ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und ohne Planfeststellungsverfahren möglich sein. Zweitens. Wir wollen das Radwegekonzept 2016 aktualisieren. Wichtig ist uns dabei die Verlässlichkeit für alle, die sich seit Jahren für einen Radwegelückenschluss einsetzen. Radwegelückenschlüsse, die 2016 unverzichtbar waren, bleiben das auch im Jahr 2025. Das ist für uns klar. Das Land plant und baut diese Radwege Schritt für Schritt. Wir arbeiten die Prioritätenliste ab, gerade jetzt mit den Mitteln, die zur Verfügung stehen werden. Drittens. Wir wollen, dass das Land die Kommunen noch besser unterstützt, den Radverkehr zu stärken. Sehr geehrter Herr Kollege Scharrelmann, weil Sie angesprochen haben, dass Ihnen im Antrag noch etwas zum Thema E-Bikes und Pedelecs fehlt: Ich verweise auf die Nr. 2 des Antrags. Darin geht es nämlich darum, dass dann, wenn Radwege saniert und neu gebaut werden, auch die aktuellen Empfehlungen zugrunde gelegt werden sollen. Es ist natürlich so, dass diese aktuellen Empfehlungen einbeziehen, dass heute viele E‑Bikes und Pedelecs unterwegs sind. Insofern: Auch wenn das Wort dort nicht erwähnt ist, wird das inhaltlich sehr wohl aufgegriffen. Was das Thema Bürgerradwege angeht: Bürgerradwege halten wir für eine gute Ergänzung zu der sonstigen Prioritätenliste, die wir hier im Antrag ansprechen das Radwegekonzept, das aktualisiert werden soll. Darüber können wir in den Ausschussberatungen gerne weiter ins Gespräch kommen. Auf jeden Fall sind wir für bürgerschaftliches Engagement für Radwege immer offen und begrüßen das sehr. In diesem Sinne wünsche ich allen einen guten Start in die Fahrradsaison 2025 mit viel Rückenwind und freue mich auf die Ausschussberatung. Vielleicht sehen wir uns ja mal auf dem Weser-Radweg in der Mitte Niedersachsens. Vielen Dank. Damit ist die Beratung abgeschlossen. Wir kommen nun zur Ausschussüberweisung. ‑ Ich weiß gar nicht, warum hier so viel Unruhe ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielleicht können wir jetzt noch einmal ein bisschen ernst bleiben! Wir sind jetzt dabei, diesen Antrag in einen Ausschuss zu überweisen: in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung. Wer dem so folgen kann, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist einstimmig. Herzlichen Dank. Für heute haben Sie es geschafft. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen bei den Parlamentarischen Abenden, ein gutes Netzwerken und freue mich, Sie morgen gesund und munter wiederzusehen.