Rüdiger Kauroff

(Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Waldbrandgefahr in Niedersachsen ist leider auch in diesem Jahr wieder sehr präsent. Bereits Anfang Juni brannte ein Teil des Harzes beim Brocken. Seit dem Brand im Harz vor zwei Wochen gelten vielerorts in Niedersachsen die zweithöchste Waldbrandwarnstufe und landesweit die höchste Dürrewarnstufe. Doch nicht nur der Wald ist bei langanhaltender Hitze und Dürre unter Brandgefahr, auch Moore fangen schnell Feuer, die sich rasend schnell ausbreiten. Glücklicherweise konnten alle Brände dank unserer Feuerwehreinsatzkräfte in den Landkreisen gelöscht werden. Dennoch ist es unbedingt notwendig, präventiv zu handeln und Brandschutzmaßnahmen schnell umzusetzen, damit wir aufkommende Brände schnell löschen, auf ein Minimum reduzieren und bestenfalls komplett vermeiden. In den letzten Jahren haben wir bereits viel für den niedersächsischen Brand- und Katastrophenschutz und die Feuerwehren hierzulande getan. Letztes Jahr, Anfang April, haben wir die Feuerwehr im Landkreis Celle mit insgesamt acht Spezialfahrzeugen ausgestattet, darunter vier Tanklöschfahrzeuge vom Typ CCFM 3.000 „Niedersachsen“. Diese Fahrzeuge sind auf die Bekämpfung von Vegetationsbränden spezialisiert. Sie haben eingebaute Wärmebildkameras sowie spezielle Wasserdüsen. Dadurch sind die Feuerwehrkameraden im Löschfahrzeug besser vor überspringenden Flammen geschützt. Die Löschfahrzeuge dieses Typs werden zusätzlich für die Brandbekämpfung im EU-Ausland zur Verfügung gestellt. So ist Niedersachsen dank dieser Fahrzeuge besser auf Dürreperioden vorbereitet ebenso wie unsere Partner besonders in Südeuropa, wo die Waldbrandgefahr noch mal höher ist als bei uns. Ich freue mich sehr, dass wir im Brand- und Katastrophenschutz eine Zusammenarbeit über Landes- und Bundesebene hinweg etablieren können. Denn Vegetationsbrände breiten sich rasant aus und gehen auch über Landes- und Bundesgrenzen hinweg. Seit mehr als 60 Jahren gibt es eine Flugbereitschaft, die in Niedersachsen bei Hitzewellen und Dürreperioden die Vegetation aus der Luft überwacht, um Brände rechtzeitig zu identifizieren. Für die Brandbekämpfung aus der Luft hat unsere Innenministerin Daniela Behrens in den letzten Tagen das Team der rescEU-Flotte am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg empfangen und zwei Löschflugzeuge entgegengenommen. Die niedersächsische Löschflugeinheit ist aus EU-, Bundes- und Landesmitteln in Form eines Leasings finanziert. Die Löschflugzeuge sind in diesem und im nächsten Jahr jeweils während der Sommermonate für Niedersachsen im Einsatz. Vier Piloten und vier Mechaniker sind ab jetzt täglich für die Brandbekämpfung aus der Luft einsatzbereit. Im Ernstfall eines Großflächenbrandes arbeiten diese in Deutschland stationierten Flugzeuge mit Löschflugzeugeinheiten aus anderen europäischen Ländern als Team zusammen und löschen somit Brände in Niedersachsen, bundesweit, aber auch innerhalb Europas. Die neuen Löschflugzeuge können bis zu 3.000 l Löschwasser zu den Brandorten transportieren. Dabei wiegen sie inklusive Löschwasser 7,5 t und sind damit leichter als das mittlere Löschfahrzeug, das ungefähr 9 t wiegt. Die Löschflugzeuge sind eine sehr gute Ergänzung zu den Spezialfahrzeugen unserer Landeseinheiten. Doch auch schon vor der Beschaffung der Löschflugzeuge hat das Innenministerium Maßnahmen für eine bessere Vegetationsbrandprävention beschlossen und umgesetzt. Konkret haben die Kolleginnen und Kollegen bereits im Jahr 2020 den Aktionsplan zur Waldbrandbekämpfung ins Leben gerufen. Zahlreiche Maßnahmen daraus wurden umgesetzt. Zum Beispiel sind Feuerwehreinheiten speziell für Vegetationsbrandbekämpfung im Einsatz. Löschwasserfördersysteme sowie Abrollcontainer stehen bereit. Auch Hochleistungspumpen wurden im Rahmen des Aktionsplans beschafft. Zusätzlich ist die fachliche Kompetenz in Sachen Brand- und Katastrophenschutz mit Gründung des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz im Januar 2021 an einem Ort gebündelt worden und wird weiterhin professionalisiert. Abschließend lässt sich meinerseits zusammenfassend sagen: Die Gefahren nehmen zu. Der Klimawandel stellt Niedersachsen und uns alle zunehmend vor Herausforderungen. Vegetationsbrände entstehen schon früh in den Sommermonaten und treten im weiteren Verlauf des Jahres in starker Frequenz auf. Umso wichtiger ist es, dass wir weiter in die Modernisierung unserer Einheiten im Brand- und Katastrophenschutz investieren. Dazu gehört auch, dass an den drei Schulstandorten des NLBK in Loy, in Celle am Bremer Weg und in Celle-Scheuen Anpassungen an die Änderungen, die der Klimawandel mit sich bringt, erfolgen. Die Maßnahmen für den Brand- und Katastrophenschutz möchten wir gern durch das neue Brandschutzgesetz intensivieren und unsere Feuerwehren dadurch besser unterstützen. Die Novellierung des Brandschutzgesetzes haben wir jedoch aufgrund mangelnder finanzieller Mittel in der letzten Legislaturperiode von der Tagesordnung nehmen müssen. Wir sind es unseren Feuerwehren und ihrem unermüdlichen Einsatz aber schuldig und sind ihnen verpflichtet, eine bestmögliche Unterstützung zu leisten. In Gesprächen haben wir daher versprochen, die Novellierung des Brandschutzgesetzes in dieser Legislaturperiode umzusetzen. Damit wir dieses Ziel erreichen, laufen zurzeit Gespräche zwischen den Ministerien, um voraussichtlich im kommenden Herbst das neue Brandschutzgesetz zu verabschieden und damit unser Versprechen einzulösen und dann in Zukunft auch weiterhin alles zu tun, damit der Katastrophenschutz funktioniert und die Waldbrandgefahr in Niedersachsen möglichst gedämmt wird. In diesem Sinne bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit.