Hanna Naber

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie ganz herzlich zur 45. Sitzung im 18. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode, die ich hiermit eröffne. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, soweit möglich, sich von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 23. Juni 2024 verstarb der ehemalige Abgeordnete Willi Waike im Alter von 86 Jahren. Willi Waike gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1982 bis 1994 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für innere Verwaltung, im Ausschuss für öffentliches Dienstrecht, im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, im Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenfragen, im Ältestenrat, im 10. und 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss sowie im Sonderausschuss Niedersächsische Verfassung. Vom 1. November 1996 bis zum 30. März 1998 war Willi Waike Minister der Finanzen. Am 31. Juli 2024 verstarb die ehemalige Abgeordnete Ingrid Klopp im Alter von 81 Jahren. Ingrid Klopp gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der CDU-Fraktion von 2003 bis 2017 an. Während dieser Zeit war sie Mitglied im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, im Ausschuss für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und im Petitionsausschuss. Während der 17. Wahlperiode gehörte Ingrid Klopp dem Präsidium als Schriftführerin an. Im Dezember 2019 wurde Ingrid Klopp das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Wir werden die Kollegin und den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihnen ein stilles Gedenken. Ich danke Ihnen. Die Reihen sind sehr gut gefüllt, und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die von dem fraktionslosen Mitglied des Hauses angemeldeten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Das ist der Fall. Demnach soll die heutige Sitzung gegen 19.05 Uhr enden. In der Portikushalle präsentiert die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld in Kooperation mit dem Queeren Netzwerk Niedersachsen die Ausstellung „Gefährdet leben. Queere Menschen 1933 - 1945". Die Ausstellung befasst sich mit der Ausgrenzung und Verfolgung queerer Menschen während der NS-Zeit. Dabei rückt sie nicht nur die Zerstörung queeren Lebens in den Fokus, sondern auch ganz vielfältige Geschichten von Selbstbehauptung und Widersinn unter widrigsten Umständen. Ebenfalls in der Portikushalle findet heute eine Foto-Aktion statt, die auf die Themen Alphabetisierung und Grundbildung aufmerksam machen möchte. Anlass ist der Weltalphabetisierungstag, der jährlich am 8. September begangen wird. Zu Beginn der Mittagspause werden Herr Minister Mohrs und ich am Aktionsstand Herrn Uwe Boldt interviewen, der aus erster Hand berichten kann, was es im Alltag bedeutet, gar nicht oder nur unter Anstrengungen lesen und schreiben zu können. Die Veranstaltenden freuen sich über Ihre Teilnahme an der Aktion. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online" werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der Hugo-Friedrich-Hartman Oberschule aus Bardowick mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat der Abgeordnete Philipp Meyn übernommen. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Axel Miesner mit. Auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen! Entschuldigt haben sich: von der Landesregierung ab 13 Uhr Frau Ministerin Osigus, von der SPD-Fraktion Frau Schütze, Frau Vizepräsidentin Tippelt, Herr True, von der CDU-Fraktion Herr Wille, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Dr.in Meyer und von der AfD-Fraktion ab 16 Uhr Herr Queckemeyer. Vielen Dank, Herr Schriftführer Miesner. Wir kommen zu: Tagesordnungspunkt 2: Regierungserklärung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Minister