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Corinna Lange

SPD 16.12.2025 0:46 min Tagungsabschnitte 19/30

Haushaltsberatungen 2026 - Haushaltsschwerpunkt: Kultus

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Rykena, ich habe mir Ihren Vorschlag zum Haushalt angeschaut, und ich habe mir jetzt auch Ihre Rede angehört. Ehrlich gesagt: Ich habe darin nicht wirklich viele Änderungsvorschläge gefunden. Als ich mir den schriftlichen Änderungsantrag angeschaut habe, ist mir allerdings ein wichtiger Punkt aufgefallen, den Sie jetzt gar nicht angesprochen haben, nämlich die Kürzung der Maßnahmen der politischen Bildung. Die AfD sagt: Der Bedarf wird hier nicht erkannt. Ich meine: Wir haben gerade neun Minuten Zeit gehabt, um diesen Bedarf für politische Bildung in Niedersachsen zu erkennen. Vielen Dank.

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