Volker Bajus

Ich danke Ihnen, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Frau Hermann, Sie retten diese verfehlte Aktuelle Stunde auch nicht damit, dass Sie hier noch zusätzliche Redezeit beantragen. Das ist einfach so. Auch Frau Machulla hat das schon gemacht. Sie hat hier Fragen gestellt, die eigentlich nur rhetorisch sind und die Stimmung machen sollen. Wenn Sie diese Fragen ernst meinen: Warum stellen Sie sie dann nicht morgen während der Unterrichtung im Ausschuss oder warten erst einmal ab, ob Sie Antworten bekommen? Sie sind da überhaupt nicht sprechfähig, wenn Sie es ernst meinen. Aber Sie meinen es gar nicht ernst, Sie wollen Stimmung machen, und das ist das Problem. Frau Hermann, wenn Sie mir vorwerfen, uns ginge es nicht um Aufklärung, dann lesen Sie noch mal nach ich gebe Ihnen das gerne noch mal schriftlich: Jedes zweite Wort in meinem Redebeitrag war „Aufklärung", und es geht eben ausdrücklich auch um strukturelle. Und die Ministerin hat gerade noch mal vorgetragen ich glaube, ich habe es in meiner Rede auch genannt, es ist ein lernendes System. Man lernt aus Fehlern, man lernt aus Aufklärung. Die Ministerin hat noch mal beschrieben, wie gut sich das in den letzten Jahren entwickelt hat. Das heißt, dieses System, aus den Fehlern zu lernen, funktioniert ja auch. Dann haben Sie gerade noch mal das wundert mich bei einer Juristin wie Ihnen, die sich doch auskennen müsste, wirklich, und ich glaube, Sie wissen es auch besser, aber Sie wollen die Öffentlichkeit hier im Unklaren lassen der Ministerin vorgeworfen, einen Tag lang sei die Öffentlichkeit nicht informiert worden. Meines Wissens Sie können das hier gerne noch mal klarstellen ist das allein eine Entscheidung der ermittelnden Staatsanwaltschaft, der ermittelnden Sicherheitsbehörden - allein von denen, und eben nicht der Ministerin! Sie sagen hier so etwas wider besseres Wissen. Das zeigt: Es geht Ihnen eben nicht um seriöse Aufklärungsarbeit, es geht Ihnen nur um die Show. Und das finde ich beschämend. Vielen Dank.