Hanna Naber

Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit den Anträgen zur Aktuellen Stunde unter den Tagesordnungspunkten 2 b und 19 b. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort, wobei wir nach Tagesordnungspunkt 33 noch den ursprünglich für gestern vorgesehenen Tagesordnungspunkt 15 behandeln. Die heutige Sitzung soll gegen 19:55 Uhr enden. Ich weise darauf hin, dass heute wie alljährlich am zweiten Donnerstag im September der Bundesweite Warntag stattfindet. Zur Erinnerung: Es handelt sich hierbei um eine gemeinsame Aktion von Bund, Ländern und Kommunen zum Erproben der an das Modulare Warnsystem angeschlossenen Warnmultiplikatoren. Das sind zum Beispiel Rundfunksender, App-Server und auch unsere Smartphones. Vielleicht können Sie sich noch an den Warntag im Jahr 2023 erinnern Barbara Otte-Kinast kann das, der ebenfalls auf einen Sitzungstag fiel und für einige Unruhe gesorgt hat. Dies ist auch für heute um 11:00 Uhr zu vermuten. Ich halte es aber für kontraproduktiv, Sie zu bitten, Ihre Handys auszustellen. Schließlich möchten wir erleben, ob die Warnung funktioniert. Es wird somit möglicherweise zu einer kurzen Störung der Sitzung kommen. Um 11:00 Uhr, wie gesagt, wird die Probewarnung und gegen 11:45 Uhr die entsprechende Entwarnung stattfinden. Die Parlamentarische Vereinigung lädt heute wieder zum Runden Tisch ein und freut sich über Ihre Teilnahme. Zur Berichterstattung und Diskussion über aktuelle Themen der EU, zum Beispiel den Zoll-Deal mit den USA, die EU-Förderkulisse für Niedersachsen und den Sachstand zur Regionalen Landesentwicklung, ist die zuständige Ministerin Melanie Walter vorgesehen. Das Treffen beginnt um 13:00 Uhr im Raum 1305. Heute ist das Aktionsbündnis #rettedeintheater mit einem Informationsstand in der Portikushalle vertreten. Das Bündnis lädt die Mitglieder des Landtages und der Landesregierung sehr herzlich ein, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen und sich über die Abläufe auf und hinter der Bühne sowie über das Wirken in den Kommunen und im Land Niedersachsen über den Vorstellungsbetrieb hinaus zu informieren. Ich erinnere noch einmal daran im Sinne unseres Durchblicks, dass die Landesinnung der Augenoptiker und Optometristen heute bis 16:00 Uhr im Raum HG‑040‑D in der Portikushalle zum Sehtest einlädt. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Axel Miesner mit. Herr Miesner, bitte! Auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen! Entschuldigt haben sich: von der Landesregierung Finanzminister Gerald Heere bis 15:00 Uhr, von der Fraktion der SPD Jan-Philipp Beck ab 16:30 Uhr, Karin Logemann, Julius Schneider und Stephan Weil den ganzen Tag, von der Fraktion der CDU Reinhold Hilbers bis ca. 16:30 Uhr, Sophie Ramdor und Dr. Frank Schmädeke den ganzen Tag. Vielen Dank,