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Beate Schlupp

05.06.2026 Sitzungen 8/135

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/5109. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/5109 bei Zustimmung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und eines fraktionslosen Abgeordneten, ansonsten Ablehnung abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 34 : ... (Vizepräsidentin Beate Schlupp) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 34 : Beratung des Antrages des Abgeordneten Hannes Damm, fraktionslos – Regelungskompetenz der Länder im Gebäudemodernisierungsgesetz erhalten und Hamburgs Bundesratsinitiative beitreten, Drucksache 8/6581. Antrag des Abgeordneten Hannes Damm, fraktionslos Regelungskompetenz der Länder im Gebäudemodernisierungsgesetz erhalten und Hamburgs Bundesratsinitiative beitreten – Drucksache 8/6581 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Herr Damm. (Martin Schmidt, AfD: Ist wieder Einzelabstimmung?)

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