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Horst Förster

AfD 03.06.2026 Sitzungen 8/133

Ja, vielen Dank! Frau Kollegin, ich habe das Gefühl, dass Sie von der Realität wirklich weit entfernt sind, wenn Sie die Gefangenenvergütung vergleichen mit dem Lohn eines in Freiheit lebenden, normalen, bürgerrechtstreuen Bürgers. Da sind ja Welten dazwischen. Ich weiß nicht, ob Sie das wirklich ernsthaft bedacht haben, was das bedeutet. Der Mann hat oder der Mann oder die Frau, die sich dort in Haft befindet, hat im Zweifel eine schwere Straftat begangen. Wenn dort die Arbeit verschärft würde und davon würde der größte Teil zur Opferentschädigung gehen, dann könnte ich das noch nachvollziehen. (Zuruf von Beatrix Hegenkötter, SPD) Wissen Sie, ich habe ganz konkret ein Bild vor Augen, wo ich selbst noch ermittelt habe, eine Rentnerin, der die Tasche geraubt wird, die die Treppe runtergestoßen wird, schwerst beschädigt ist. Wenn Sie den Leuten so was erzählen, dass im Grunde, wenn man die Diskussion hört, Strafvollzug nicht mehr Strafe ist, sondern man hat den Eindruck, wir reden hier über eine Reha oder sonst irgendwas in der Richtung, das geht meilenweit an dem vorbei, auch dass Strafe abschrecken muss. Die Rechtsordnung muss geschützt werden, und sie kann nicht geschützt werden, wenn Sie die den Aufenthalt in Haftanstalten so gemütlich und angenehm wie möglich gestalten. Nein, sie muss ein Empfinden zurücklassen, dass man da nicht mehr hin will, dass man in Freiheit leben will und straffrei sein muss. Das ist das Gebot der Stunde. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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