landtag-mv.de ↗

Harry Glawe

CDU 03.06.2026 Sitzungen 8/133

Ja, Herr Schult, ich will mal feststellen, dass Sie einerseits ja in Kitafragen eigentlich immer relativ kompetent vortragen, aber bei der Förderung (Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke) und dem Zukunftsplan hat ja, glaube ich, auch die Ministerpräsidentin das Recht, die Richtlinienkompetenz im Land wahrzunehmen und damit auch Minister/-innen oder Staatssekretär/-innen die Aufgabe zu erteilen, die eine oder andere Richtung in diese wichtige Kommunikation zu stellen und am Ende ein Ergebnis einzuführen. Und dass am Ende, wenn die Richtlinienkompetenz gelaufen ist, die Ministerpräsidentin auch die Presse suchen darf, glaube ich, können Sie nicht in Abrede stellen. Und es ist dann in der Regel so, dass Minister dann nur das zweite Wort haben.

Alle Reden von Harry Glawe Protokoll ↗