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Julian Barlen

SPD 03.06.2026 Sitzungen 8/133

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nur einmal ganz kurz auf Frau Wegner bezogen, das muss ich sagen, hat mir doch ein bisschen die Socken ausgezogen. Also angesichts dieser größten Schrittfolge von Qualitätsverbesserung im Sinne von Gruppenverkleinerung (Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hier so eine Trauerrede zu halten, wirklich im Ton und auch im Inhalt, das ist wirklich unangemessen für diesen Erfolg, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) der da gemeinschaftlich von den Beteiligten erzielt wurde. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht unangemessen, sondern sachgerecht!) Ich will zwei Sachen sagen: Sie reden davon, dass hier Dinge auf die lange Bank geschoben werden. Das ist einfach grundfalsch, (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es gibt keinen verbindlichen Stufenplan.) wenn Sie sich einmal mit der Frage beschäftigen, (Unruhe bei Patrick Dahlemann, SPD, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum 01.01.2027 in der Krippe anzusetzen, in diesem Jahr schon mit den kommunalen Runden Tischen. Ja das ist ja sogar früher als das, was auf der Vorschlagsliste des Volksbegehrens war. (Patrick Dahlemann, SPD: So ist es. Es wird schneller gehandelt.) Also es wird schneller gehandelt, es wird im Grunde auf der kurzen Bank noch nach vorne gezogen. (Patrick Dahlemann, SPD: Super!) Und eine zweite Sache, Frau Wegner, wir lassen uns nicht von den GRÜNEN, nicht von den GRÜNEN, die im Bund eiskalt die Sprach-Kita abschaffen, ohne Plan B, und die Länder auf den Kosten sitzen lassen, (Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und wir haben sie getragen, von diesen GRÜNEN lassen wir uns hier nicht in Mecklenburg-Vorpommern mangelnde Ambitionen attestieren. Das ist einfach falsch. (Zurufe von Patrick Dahlemann, SPD, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Hier ist jedes Vorhaben im Koalitionsvertrag gehalten worden, und jetzt machen wir sogar mehr, (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD – Glocke der Präsidentin) als im Koalitionsvertrag geregelt wurde. In den letzten Jahren sind die Gruppen kleiner geworden, der Mindestpersonalschlüssel ist in allen Kommunen verbessert worden. Das hat Personal in die Einrichtungen gebracht, es gab mehr Personal für Schwerpunktkitas mit DESK, mehr Zeit für mittelbare pädagogische Arbeit, ein neues Finanzierungssystem für steigende Löhne und jetzt diesen Zukunftsplan. Wissen Sie, natürlich, das wissen wir aus den Gesprächen mit allen Beteiligten, mehr geht immer. Aber man muss es am Ende auch praktisch einlösen. Und wer diese Verlässlichkeit will, der kann heute und auch für die Zukunft wissen, dafür steht unsere Ministerpräsidentin, dafür stehen wir als SPD-Fraktion, dafür stehen wir als Koalition felsenfest. Und lassen Sie uns bitte diesen Kurs der Verlässlichkeit weitergehen! – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)

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