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Julian Barlen

SPD 07.05.2026 Sitzungen 8/131

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte eben eigentlich nur fragen, Herr Schult, aber das können Sie jetzt gleich beantworten, warum eigentlich von der AfD niemand beim IHK-Empfang in diesem Jahr anwesend war und dementsprechend auch nicht zur Kenntnis nehmen wollte, dass da durchaus eine differenzierte Diskussion stattgefunden hat. Das war ein bisschen schade. Sie stoßen hier doch richtig kräftig ins Horn, da könnte man denken, dass Sie an solchen Austauschsituationen teilnehmen, machen Sie aber nicht. Vielleicht können Sie das mal erklären. Und vor allem wollte ich noch mal darauf hinweisen, Sie haben ja eben sehr hochtrabend mich hier bei meiner Einbringung zum Kurs hier in Mecklenburg-Vorpommern befragt, und anschließend hatte ich die Gelegenheit, ein bisschen darauf einzugehen. Ich dachte, Sie wollten einfach hier noch mal erklären, warum beispielsweise die AfD für gute Löhne eintritt, aber Tariflöhne ablehnt für Mecklenburg-Vorpommern. Ich wollte Sie bitten, auch noch mal zu erläutern, warum Sie hier behaupten, es müsste in Aufschwung, in Investitionen Geld reinfließen, aber am Ende lehnt die AfD die Investitionsoffensive für Schulen, für Feuerwehr, für den Fonds, für Kommunen einfach ab. (Martin Schmidt, AfD: Das ist doch eine Frage der Finanzierung.) Ja, Sie haben die Tariflöhne abgelehnt, (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Sie haben die Investitionsoffensive abgelehnt. (Martin Schmidt, AfD: Nein.) Vielleicht könnten Sie auch noch mal erklären, wenn Sie angeblich für ein soziales Miteinander eintreten, warum Sie eine solidarische Bürgerversicherung ablehnen. Das ist also ein großes Thema. Dann haben Sie nichts dazu gesagt, warum Sie hier immer auch offen dafür waren, dass die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte infrage steht, Stichwort „Renteneintrittsalter“. Da ist die AfD sehr unklar. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das sind Fake News.) Und Sie haben nichts dazu gesagt, warum die AfD die beitragsfreie Kita, die Entlastung für Familien hier im Land abgelehnt hat. (Heiterkeit bei Martin Schmidt, AfD) Sie hätten die Gelegenheit mal dazu gehabt, …

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