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David Wulff

FDP 07.05.2026 Sitzungen 8/131

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich denke, es ist durchaus wichtig, über Reformen zu sprechen, ich denke, es ist wichtig, gerade zentrale Themen wie Rente, Gesundheitsversorgung, aber vielleicht auch wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes in die zentralen Reformüberlegungen mit einzubeziehen – von daher gar nicht schlecht gewählt das Thema. Es wäre auch sinnvoll, Debatten zu führen, Reformvorschläge zu diskutieren in der politischen Mitte. Da kann sich Frau Schwesig an der AfD abarbeiten, wie sie gerne möchte, ich bin der Meinung, wenn wir das ernsthaft betreiben, dann finden wir auch in anderen politischen Konstellationen mögliche Lösungen. Aber die Debattenkultur, die hier aufgemacht wurde, auch von der Fraktion, die hier eingesetzt wurde, und Frau Schwesig, Sie sprechen einen leicht anderen Ton als Ihr Fraktionsvorsitzende Herr Barlen, aber ich kann Sie leider nicht so sehr differenzieren. Und wenn Herr Barlen dann hier auch schon in der Eröffnung mit so einem süffisanten Unterton den vermögenden Herrn Bundeskanzler anspricht, dann ist es doch genau das, was es so schwer macht, hier zu debattieren. (Martin Schmidt, AfD: Hass und Hetze, Gehässigkeiten!) Der Ton macht doch die Musik. Und das sind Gehässigkeiten, die hier drin sind. (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Das haben Sie hier eingebracht. (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Das ist keine Reaktion, Herr Barlen, eine Reaktion … Sie sind als Erstes hier ans Rednerpult getreten und hat noch gar keine Möglichkeit, auf irgendetwas zu reagieren, weil noch nie jemand anderes etwas gesagt hat. (Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Michael Noetzel, Die Linke) Sie haben den Ton gesetzt, (Glocke der Vizepräsidentin) da können Sie sich aufregen, wie Sie wollen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP) Das ist das Problem dieser Debattenkultur: absichtliches Missverstehen. (Christian Albrecht, Die Linke: Nee!) Wenn wir allen Ernstes Lösungen wollen, wenn wir allen Ernstes Reformen wollen, dann müssen wir doch aufhören, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) nur, weil sich einer mal irgendwie im Ton vergriffen hat, und inhaltlich, (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) inhaltlich doch mal reingehen. (Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Michael Noetzel, Die Linke) Ja, können wir die Zeit bitte … (Zuruf von Christian Albrecht, Die Linke)

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